Pressemitteilung vom 27.01.2012

In tiefer Trauer gedenken wir den Millionen Menschen, die dem nationalsozialistischen Terror zum Opfer fielen. Wir dürfen nie vergessen, welche unfassbaren Verbrechen in Auschwitz und den vielen anderen Konzentrationslagern verübt wurden. Die Erinnerung wach zu halten und Rechtsextremismus entschieden zu bekämpfen, ist unsere gesellschaftliche Verpflichtung.

Diese Notwendigkeit wird uns gerade wieder in erschreckender Weise vor Augen geführt. Es ist erschütternd, dass eine kleine Gruppe Neonazis über Jahre hinweg, von den Sicherheitsbehörden unerkannt und ungehindert, Morde und Anschläge verüben konnte. Diese Taten müssen transparent und lückenlos aufgeklärt werden. Das sind wir der Gesellschaft, den Opfern und ihren Angehörigen schuldig.

Wir brauchen eine gesamtgesellschaftliche Offensive gegen Rechtsextremismus und für Demokratie. Das verdeutlicht auch der gerade vorgestellte Antisemitismusbericht, der eine besorgniserregende Verbreitung von Antisemitismus in der deutschen Gesellschaft offengelegt hat. Diesen Tendenzen müssen wir entschieden entgegentreten. Auch dazu mahnt der heutige Tag.