Pressemitteilung vom 09.05.2011
Zu dem von der Bundeskanzlerin heute vorgestellten Zeitplan für einen Atomausstieg erklären Renate Künast und Jürgen Trittin, Fraktionsvorsitzende:
Wir Grüne sind bereit für ein zügiges parlamentarisches Ausstiegsverfahren. Ein schneller Atomausstieg geht auch in einem schnellen Verfahren! Dies sollte sich auf den Ausstieg und Umstieg konzentrieren. Planungsrechtliche Regelungen sollen sich nur auf den Netzausbau beziehen. Für uns Grüne steht außer Frage, dass es nur mit Transparenz und guter Bürgerbeteiligung geht.
Wir erwarten von der Bundeskanzlerin, dass sie mit der Vorlage des Berichts der Ethikkommission ihre Vorstellungen zur Energiewende auf den Tisch legt und begrüßen, dass für Ende Mai ein weiteres Treffen im Kanzleramt anberaumt ist.
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