Zur Studie „Entlastungen im EEG durch grüne Maßnahmen“ erklärt Jürgen Trittin, Fraktionsvorsitzender:
Die Studie zeigt, dass mit unseren Maßnahmen die Strompreise gesenkt werden können. Insgesamt können wir die Stromkunden schon zum nächsten Jahr um vier Milliarden Euro entlasten. Für einen privaten Haushalt mit vier Personen und einem durchschnittlichen Stromverbrauch bedeutet dies eine Entlastung von jährlich rund 50 Euro. Das ist mehr Entlastung, als der sich jetzt abzeichnende Anstieg der EEG-Umlage ausmachen würde.
Wir wollen dafür die Befreiungen von EEG- und Netzumlage, die Merkel, Rösler und Brüderle massiv aufgebläht haben, wieder auf ein vernünftiges Maß zurückfahren. Die Merkel-Regierung hat aus dem EEG eine Subventionsmaschine für bestimmte Unternehmen und Branchen, etwa Hähnchenschlachter oder Futtermittelhersteller, gemacht und zugleich den Emissionshandel zum Erliegen kommen lassen.
Merkels Kalkül ist es, mit steigenden Strompreisen den Druck auf das EEG zu erhöhen. Preistreiber ist aber nicht der Ausbau erneuerbarer Energien, sondern Schwarz-Gelb selbst. Diese Regierung will und kann die Energiewende nicht.
Die Studie wurde vom Institut für ZukunftsEnergieSysteme im Auftrag der Grünen Bundestagsfraktion erstellt. Die Studie ist hier abrufbar:http://gruenlink.de/md4
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