Der Göttinger Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin hat sich anlässlich der anstehenden Verkehrsfreigabe der Ortsumgehung Waake erneut mit einer kleinen Anfrage an die Bundesregierung gewendet.
Aus Anlass der Verkehrsfreigabe möchten wir wissen, welche Kostensteigerungen es bei der „nicht besonders spektakulären“ Ortsumgehung Waake (B 27) gegeben hat. Im Entwurf des letzten Bundeshaushalts waren 18,2 Millionen Euro veranschlagt, obwohl bei Baubeginn die Straßenbauverwaltung in Goslar die Kosten noch mit 12,2 Millionen Euro angab. Auch bei der Ortsumgehung Westerode und der Ortsumgehung Barbis gab es eklatante Kostensteigerungen. Es stellt sich die Frage, warum die Kosten zu niedrig angesetzt wurden und so der Nutzen des Projekts durch die rosarote Brille betrachtet wurde. In Hinblick auf die Ortsumgehung Mackenrode stellt sich die Frage, ob auch bei diesem Projekt so vorgegangen wurde. Und das für eine Projekt, das nicht mal im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans stand.
Angesichts bröckelnder Autobahnbrücken und kaputten Fahrbahnen, die ein untrügliches Zeichen für die jahrzehntelange Vernachlässigung unserer bestehenden Verkehrswege sind, ist es Zeit in der Verkehrspolitik umzusteuern. Der Bundesverkehrswegeplan 2015 wird dem Rechnung tragen müssen: Es muss deutlich mehr Geld als bisher in den Substanzerhalt investiert werden. Die verbleibenden knappen Mittel für Aus- und Neubau müssen gezielt in die Vorhaben mit dem größten Nutzen fließen.
Doch was passiert. Dobrindt und seine goße Betonkoalition machen weiter wie bisher. Von 2,6 Mrd. neuer Mittel geht die Masse in Aus- und Neubau, davon 600 Mio. nach Bayern, 500 Mio nach Baden Württemberg und 300 Mio. nach Hessen. Die reichsten Bundesländer dürfen neu bauen. Derweil zerfällt die Substanz im Rest der Republik.