Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat auf ihrer Webseite den „grünen Breitbandcheck“ gestartet. Die Bundestagsfraktion möchte damit messen, wie realistisch die Versprechungen von Bundesminister Alexander Dobrindt tatsächlich sind.
Hierzu erklärt der Göttinger Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin:
Deutschland hinkt beim Breitbandausbau im internationalen Vergleich hinterher. Trotz der Ankündigungen der Bundesregierung sieht es gerade im ländlichen Raum oft miserabel aus. Anstatt 50 Mbit/s, wie es Bundesminister Alexander Dobrindt flächendeckend bis 2018 verspricht, wäre man beispielsweise in Teilen von Elliehausen im Stadtgebiet Göttingen schon froh, wenn es 2 Mbit/s wären, ganz abgesehen von anderen Orten im ländlichen Raum Südniedersachsens.
Die grüne Bundestagsfraktion möchte durch den „grünen Breitbandcheck“ herausfinden, wie die Situation in Deutschland tatsächlich ist. Alle Nutzerinnen und Nutzer können unkompliziert über den Link http://www.gruene-bundestag.de/breitbandcheck ihre Internetgeschwindigkeit messen und das Ergebnis im Vergleich zu den anderen Nutzern sehen. Der Breitbandcheck ermittelt in Echtzeit den Schnitt aller Testerinnen und Tester. So sieht Jede und Jeder am besten, wie weit es noch bis zu den 50 Mbit/s ist.
Bundesminister Dobrindt verbockt gerade den Breitbandausbau. Wir als grüne Bundestagsfraktion sind skeptisch, dass er seine selbstgesteckten Ziele erreichen wird. Die zwei Milliarden Euro Fördermittel des Bundes werden nicht reichen, schon gar nicht in der Art und Weise, wie sie ausgegeben werden sollen. Diese Bundesregierung investiert in rückwärtsgewandte Technologien wie Kupfer und vernachlässigt den Glasfaserausbau. Dabei ist Glasfaser die zukunftsfähigere Technologie, die den immer weiter steigenden Datenmengen auch langfristig gerecht werden kann. Mit der kurzsichtigen Förderpolitik der Bundesregierung werden wir aber auf lange Sicht weiterhin anderen Ländern hinterherstolpern als nach vorne durchzustarten.
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