Eine globale Energiewende

Sehr geehrte Frau Stadträtin Heilig,
Sehr geehrter Herr Sladek
Meine Damen und Herren,
vor allem aber

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, lieber Naoto Kan,

Es ist mir eine besondere Freude und Ehre Ihnen heute zum Preis Courage für den Atomausstieg zu gratulieren.

Courage

Courage – also Mut – braucht man nicht, wenn man immer weiter dasselbe macht.

Mut bedarf es, wenn man verändert. Den meisten Mut braucht, wer sich selbst verändert.

Es ist der Mut sich und anderen einzugestehen, dass man sich vorher falsch lag.

In der christlichen Tradition würde man jetzt das Bild vom Saulus wählen, der auf dem Weg nach Damaskus zum Paulus wurde. Ihr Damaskus, Naoto Kan, hieß Fukushima-Daiichi.

Sie haben mir jüngst in Zürich Ihr Buch geschenkt. Und dort heißt es schon im Vorwort:

„Was die Kernenergie betrifft, so stand ich bis zum Atomunglück in Fukushima in dem Glauben, dass ein großer Unfall nicht passieren könne, wenn nur hinreichend auf die Sicherheit geachtet würde. Aber die Erfahrung mit dem Fukushima Atomunfall hat meine Einstellung um 180 Grad gedreht. Mir ist bewusst geworden, dass die Kernenergie nicht vollständig vom Menschen kontrolliert werden kann.“[1]

Viele Bücher ehemaliger Regierungschefs und Minister leben von dem einfachen Grundgedanken, man habe alles richtig gemacht und das müsse hier noch einmal gesagt werden.

Sie, sehr geehrter Naoto Kan, hinterfragen sich öffentlich und gehen dem dramatischen Ablauf des mehrfachen Super GAUs noch einmal in seiner schmerzhaften Eindringlichkeit nach.

Das zeugt von Mut, von Courage. Wir möchten Ihnen unseren Respekt ausdrücken.

30 Jahre Tschernobyl – 5 Jahre Fukushima

5 Jahre Fukushima sind auch 30 Jahre Tschernobyl.

Tschernobyl

Wir erinnern uns noch an die Angst, die Verunsicherung, die uns am 1. Mai 1986 überfiel. Wie wir versuchten, die Gefahr zu messen. Mit Geigerzählern der Feuerwehr.

Was sollte man tun: Kein Salat, keine Pilze, kein Wild? Auswandern – manche taten das. Landeten auf Gomera. Doch die dort gereichten Conejos con ajo stammten aus Kühlhäusern der DDR.

Der radioaktiven Wolke entkam Mensch nicht.

Dagegen ein CSU-Minister, der vor laufender Kamera Molke löffelte. Uns wurde versichert, fehlerhaft sei nicht die Atomkraft. Fehlerhaft seien die sowjetischen Reaktoren. Unsere seien die sichersten der Welt.

Wir Grüne setzten auf den Sofortausstieg – und scheiterten. Bei der Landtagswahl 86 in Niedersachsen nach Tschernobyl gewannen wir gerade 0,6 % hinzu und die CDU regierte weiter.

Und dennoch. Tschernobyl blieb nicht ohne Folgen.

• Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit wurde gegründet.
• Es gab einen Planungsstopp für neue AKWs. Selbst Bayern strich aus der Landesplanung die Vorrangstandorte für AKWs.
• Von geplant 49 gingen nur noch 19 AKWs ans Netz.

Fukushima

Auch Japan glaubte, seine Atomkraftwerke seien die sichersten der Welt.

Die Ikonografie von Tschernobyl war das Bild aus dem Hubschrauber auf den zerstörten Reaktor. Die Ikonografie von Fukushima ist die Explosion am Meer.

Danach rief mich ein Finanzmakler an und sagte:  „Jetzt trete ich bei den Grünen ein.“

Fukushima zerstörte die Legende von den sowjetischen Atomkraftwerken. Was auch ich nicht für möglich gehalten hatte:

Im High-Tech-Land Japan kam es zu einem mehrfachen Super-GAU.

Darüber berichtet Naoto Kan in seinem Buch. Von der Feigheit von Tepco und dem Heldenmut von Feuerwehrleuten und Technikern. Vor allem davon, wie versucht, wurde gegenüber der eigenen Regierung die wahre Dimension herunter zu spielen.

Ich selbst war 2012 bei Fukushima. Sah die Verwüstungen die der Tsunami hinterlassen hatte. Ich sprach mit Fischern, die seit Monaten nicht fischen durften – und ich sprach mit Menschen, die alles dort verloren hatten, und doch zurück wollten, aber nicht durften.

Aber wen bin ich darüber zu berichten. Lesen Sie es nach, hören Sie Naoto Kan zu.

Hier in Deutschland hatte es ein Jahr zuvor, ein erbitterte Auseinandersetzung darüber gegeben, ob der Atomausstieg um zehn Jahre hinaus geschoben werden sollte.

Nach Fukushima kehrte Angela Merkel wieder zu meinem Ausstiegsgesetz von 2001 zurück.

Es hat zehn Jahre gedauert und dieser schrecklichen Katastrophe bedurft, um zu einem politischen Konsens zwischen allen Parteien über die Beendigung der Atomenergie zu kommen.

2013 beschlossen Bundestag und Bundesrat parteiübergreifend ein Gesetz für die Standortauswahl für ein Atommülllager.

Und vor wenigen Tagen einigte sich eine Kommission unter Vorsitz von Ole von Beust, Matthias Platzeck und mir auf einen Vorschlag zur Finanzierung der Entsorgung des gefährlichsten Mülls der Welt. Vertreter von CSU bis Grüne, von BDI, DGB, Kirchen bis hin zum WWF stimmten zu.

Deutschland ist sich heute einig:

Der Einstieg in der Atomenergie war ein Fehler. Wir müssen den Ausstieg verantwortlich gestalten.

Die Irrtümer der Atomenergie

Sie, Naoto Kan haben Ihren Irrtum bekannt. Aber Sie waren wahrlich nicht allein. In ihrem Land wie in meinem gab es einen Jahrzehnte währenden Konsens, wonach Atomenergie billig, beherrschbar und friedlich war.

Die Geschichte der Atomkraft – nicht nur in Deutschland – ist eine Geschichte der Irrtümer.

Das Atomenergie beherrschbar ist, ist durch Harrisburg 1979, Tschernobyl 1986 und Fukushima 2011 widerlegt.

Auch die anderen beiden Behauptungen stellten sich als falsch heraus.

Atomenergie ist nicht friedlich

Es ist ein Irrtum, dass man die „zivile“ Nutzung der Atomkraft von der militärischen getrennt betrachten und vorantreiben könne. Und das obwohl der Einstieg in der Atomenergie auf die Rede Atoms for Peace Präsident Eisenhower 1953 vor den VN zurückgeht.

Der Abwurf der Atombombe in Hiroshima mahnt bis heute vor den Gefahren des militärischen Einsatzes der Atomtechnologie. Ein Großteil der Technologie aber die man für die friedliche Nutzung der Kernenergie benötigt, wird auch für den Bau der Atombombe benötigt. Praktisch alle Staaten, die über Atombomben verfügen, wie z.B. Pakistan, haben ihre Erkenntnisse aus dem zivilen Bereich gewonnen. Für die Atomkraft kooperierte die Regierung Schmidt vor 50 Jahren sogar mit der brasilianischen Militärdiktatur – zum Ärger der USA, die Proliferation befürchteten.

Der erste Atomminister Deutschlands war Franz-Josef Strauß – auch Verteidigungsminister.

Strauß hat es durchgesetzt, dass beim Atomwaffensperrvertrag die Urananreicherung ausgenommen wurde. Etwas, was uns Jahrzehnte später mit dem Iran echte Problem beschwerte. Es gibt eben keine klare Trennung zwischen militärischer und ziviler Nutzung der Kernspaltung. Bis heute ist Deutschland mit der Urenco in Gronau einer der großen Urananreicherer.

Deutschland liefert den Brennstoff, für eine Technologie, die es selbst für „nicht verantwortbar hält“ – so Frau Merkel 2011. Das ist widersinnig.

In Zeiten des jihadistischen Terrors bekommt dieses Risiko eine neue Dimension. Wir schützt man Atomanlagen, wie schützt man Brennstoff vor zum Sterben bereiter Jihadisten?

Atomenergie ist billig

Atomenergie war nie billig. Sie wurde von Anbeginn an mit Subventionen in den Markt gebracht.

Indirekten Subventionen wie für die Forschungswiederaufarbeitung in Karlsruhe. Ihre Entsorgung kostet den Steuerzahler heute 5 Mrd. €.

Oder das Forschungsendlager Asse. Dieses sollte die Blaupause für Gorleben werden und soll ab. Die Sanierung der nuklearen Tropfsteinhöhle wird die Steuerzahler weitere Milliarden kosten.

Aber es gab auch direkte Subventionen. Das erste kommerzielle AKW in Deutschland nahm in Bayern vor ziemlich genau 49 Jahren – am 12. April 1967 seinen Betrieb auf – Block A in Gundremmingen. Damit begann das Atomzeitalter in Deutschland.

Die Gesamtkosten in Gundremmingen wurden damals auf 345 Mio. D-Mark veranschlagt. Und der Betreiber – die Kernkraftwerk RWE-Bayernwerk GmbH – musste rund ein Drittel der Baukosten selbst aufbringen. Den Rest übernahmen ERP-Kredite von der KfW, Bürgschaften der Bundesregierung sowie einen Zuschuss der Atomgemeinschaft Euratom in Höhe von 32 Mio. D-Mark.

Und nicht nur das – der Staat verpflichtete sich sogar, 90% möglicher Einnahmeausfälle zu übernehmen. Das blieb übrigens keine theoretische Garantie – z.B. 1977 wurden 64,6 Mio. D-Mark als „außerplanmäßige Ausgabe“ durch den Haushaltsausschuss des Bundestages bewilligt und ausgezahlt[2].

Und heute?

Nehmen wir das von EDF und Chinesen geplante neue AKW Hinkley Point C. Die britische Regierung will dort über 35 Jahre eine Abnahmegarantie in Höhe von 11 Cent pro KWh zahlen. Das sind fast 3 Cent mehr, als Sie im Moment für Fotovoltaikstrom auf der Freifläche in Deutschland bekommen. Und fast 4mal so viel wie der aktuelle Marktpreis. Gesamtsubventionen: 22 Milliarden €.

Atomenergie war nie wettbewerbsfähig, ist nicht wettbewerbsfähig und wird nicht mehr wettbewerbsfähig werden.

Diese Irrtümer haben wir mit dem Ausstieg beendet.

Energiewende global

Doch wir sind nicht nur ausgestiegen.

Die Energiewende ist Ausstieg und Einstieg. Ausstieg aus der Atomenergie und Einstieg in Erneuerbare, Effizienz und Energieeinsparung.

Auf den besetzten Bauplätzen von Grohnde und Wackersdorf zeichnete sich in den späten Siebziger Jahren des letzten Jahrhunderts die Zukunft der deutschen Energiewende ab. Von vielen belächelt und bespöttelt versuchte man dort aus Wind, Sonne und nachwachsenden Rohstoffen Strom zu produzieren.

Dass der Strom bei uns einfach aus der Steckdose kommt, das glaubt zwar bis heute Crazy Horst Seehofer aus Bayern. Aber die Anti-AKW-Bewegung war schon damals anderer Auffassung.

Vor 30 Jahren gab es eine Reihe von Bastlern und Tüftlern, die sich um Alternative Energieerzeugung gekümmert haben. In der ersten rot-grünen Landesregierung in Niedersachsen – Anfang der 90er  Jahre – haben wir einem solchen Bastler einen Zuschuss gegeben, damit er in seiner Garage Windräder zusammenschrauben konnte.

Heute ist er der größte industrielle Arbeitgeber nicht nur in seiner Heimatregion Ostfriesland sondern auch in Sachsen-Anhalt. Enercon ist eine der Erfolgsstorys, die  die Energiewende mit sich gebracht hat.

Energiewende global

Es war diese Kombination, die die deutsche Energiewende zu einer Erfolgsgeschichte sondergleichen machte. Eine Erfolgsgeschichte nicht nur für Deutschland – sondern für die Welt.

2014 gewannen die Erneuerbaren zum ersten Mal das Rennen gegen die fossilen Energien.

Mit 143 Gigawatt wurden erstmalig mehr erneuerbare als fossile Kapazitäten installiert.

Kohle, Öl und Gas kamen bloß auf 141 GW. [3]

Und der Trend hält an. In China, in Indien, in den USA überall boomen Erneuerbare.

Wind, Sonne und Wasser werden immer wettbewerbsfähiger. Sehr konservativen Schätzungen zu Folge sollen die Erneuerbaren 60% der Stromerzeugung im Jahr 2040 weltweit ausmachen. Und zwei Drittel aller Investitionen in diesem Bereich auf sich vereinen.[4]

Deutsche Vorreiterrolle

Diese Entwicklung ist im Wesentlichen vor über zehn Jahren in Deutschland eingeleitet worden.

Sie war erfolgreicher, als selbst ihre Protagonisten gedacht haben. Ich etwa.

Als ich als verantwortlicher Minister das Erneuerbare-Energien-Gesetz im Jahr 2000 auf den Weg gebracht und im Jahr 2004 novelliert habe, stand im Gesetz, dass wir 2020 genau 20 % Anteil Erneuerbaren Strom haben wollen. Damals glaubte man, dass der Anteil technisch nie über 8% liegen könne.

Bereits im Jahre 2015 produzierten wir fast ein Drittel unseres Stroms erneuerbar. Auch so kann man sich irren.

• In Deutschland wurden in den letzten Jahren jährlich über 20 Milliarden € in neue Stromerzeugungsanlagen investiert. Das gibt es in keinem anderen Land Europas.
• Erneuerbare machen unabhängig – sie mindern die Exportabhängigkeit tradierter Energie von Uran bis Öl und Gas.
• In diesen Anlagen werden jährlich gut 15 Mrd. € umgesetzt, davon profitieren Landwirte, Bürgergenossenschaften und Fonds.
• Entstanden ist eine exportstarke Industrie, in der zeitweilig bis zu 400.000 Menschen arbeiteten, in Europa sind es 600.000.

Dieses hat globale Auswirkungen. Mit diesen Erneuerbaren Energien wurden 2014 nicht nur gut 151 Mio. t. Treibhausgase eingespart[5]. Vor allem wurden die Erneuerbaren Energien billig und damit wettbewerbsfähig.

Durch die stürmische Entwicklung und die damit verbundene technologische Lernkurve sank der Preis für Strom aus Windkraft um 80 %, für Fotovoltaikstrom sogar um 90 %.

Die deutsche Energiewende hat die Erneuerbaren global wettbewerbsfähig gemacht.

Wenn das nicht auch Industriestaaten zugutekäme, könnten wir unsere EEG-Umlage mit gutem Grund auf die ODA-Quote, die Entwicklungshilfequote anrechnen lassen.

Deutsche Rolle rückwärts

Leider ist aus dem Vorreiter, ein Bremser geworden.

Die Große Koalition hat beschlossen, die Erneuerbaren Energien in ihrem Wachstum auszubremsen.

• Während weltweit Photovoltaik boomt, wurde in Deutschland ein Freiflächenverbot verhängt.
• Gerade als selbst genutzter Sonnenstrom billiger war, als der von den Stadtwerken, erfand Wirtschaftsminister Gabriel die Sonnensteuer. Für eigen erzeugten und genutzten Strom vom Dach müssen die Menschen jetzt EEG-Umlage bezahlen, während der Eigenstrom der Braunkohle umlagefrei ist.

Die Bilanz dieser Politik ist verheerend. Es werden nicht nur im dritten Jahr in Folge die Ausbauziele verfehlt. Es sind rund 50 000 Arbeitsplätze verloren gegangen.

Stellen Sie sich vor in der Automobilindustrie wären 50 000 Arbeitsplätze verloren gegangen. Die Republik stünde Kopf. Bei Arbeitsplätzen in kleinen, mittelständischen Betrieben sehen Kanzlerin und Wirtschaftsminister kalt lächelnd zu.

Damit sind wir bei der deutschen Variante des atomaren Dorfes. So nennt man, verehrte Naoto Kan, in Ihrem Land das Zusammenwirken von Staat und Atomindustrie.

Das gibt es hier auch. Und dieses Zusammenwirken wirkt noch lange über den Ausstieg nach.

Merkel und Gabriel wissen auch, dass sie den globalen Siegeszug der Energiewende nicht aufhalten können. Aber er soll künftig nicht mehr von Stadtwerken, Genossenschaften Bauern und Bürgern gemacht werden – sondern von den großen Energiekonzernen.

Deshalb gibt es in der Koalitionsvereinbarung einen Deckel für den Ausbau Erneuerbarer Energien von 45 % der Stromerzeugung. Deshalb gibt es das Freiflächenverbot, die Sonnensteuer.

Es ist Zeit, dass dieser Deckel verschwindet. Die Konzerne hatten Zeit genug sich umzustellen um da zu landen, wo die Elektrizitätswerke Schönau schon lange sind.

Die Energiewende war auch eine demokratische Errungenschaft. Bürger werden von Konsumenten zu Produzenten.

Sie hat für mehr Markt und mehr Wettbewerb gesorgt.

Ehrung

Atomenergie und Monopole hingegen gehören zusammen. Hier, in Japan, überall.

Das Ende der Atomenergie wird weltweit nur gelingen, wenn die Monopole und Oligopole durchbrochen werden. Wenn es aufhört, dass sich Konzerne einen Staat, eine Regierung halten.

Wir müssen das globale Atomare Dorf beenden.

Sie, Herr Premierminister, Sie haben Ihr Atomares Dorf verlassen. Dazu gehörte Mut.

Sie haben diesen Mut auch mit dem Verlust Ihrer Macht bezahlt. Dafür gebührt Ihnen unser Respekt.

Solchen Mut zeichnen wird heute mit dem Preis der Elektrizitätswerke Schönau aus. Wir danken den Schönauern dafür, ihn gestiftet zu haben.

Es ist ein Zeichen unseres Respekts für einen globalen Kämpfer für die Energiewende.

Herzlichen Glückwunsch, Naoto Kan

[1]              Naoto Kan: Als Premierminister während der Fukushima-Krise, München 2015, S. 7f

[2]              http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/08/013/0801316.pdf

[3]              http://www.bloomberg.com/news/articles/2015-04-14/fossil-fuels-just-lost-the-race-against-renewables

[4]              http://www.bloomberg.com/company/new-energy-outlook/

[5] https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/376/publikationen/emissionsbilanz_erneuerbarer_energietraeger_2014_faltblatt.pdf

Foto: Zentrum für Oekumene der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau