Mit einer der größten Militärübungen seit dem Ende des Kalten Krieges senden Polen und 22 Partnerstaaten kurz vor dem NATO Gipfel in Warschau ein Signal nach innen und außen. Nach innen soll das Militärspektakel „Anakonda 16“ die nervösen Partner rückversichern. Mit Blick auf Russland soll Stärke demonstriert werden. Doch die Signale kreuzen sich. Die höchstwahrscheinliche russische Gegenantwort wird die Staaten Osteuropas weiter verunsichern und weitere Rückversicherung erfordern. Aus diesem Teufelskreis müssen wir ausbrechen.

In Manövern soll geübt werden, was als realistisches Szenario angesehen wird. Der polnische Präsident spricht gar von der „Vorbereitung auf einen Überfall“. Das erzeugt nicht nur Verunsicherung in der Bevölkerung sondern schürt Misstrauen, wo mehr Vertrauen und Dialog dringend nötig wäre.

Man hätte auf das Manöver verzichten sollen – oder die Zielrichtung an wichtigere Herausforderungen anpassen sollen: dem Kampf gegen Instabilität und Terror im Süden Europas. Das wichtigere Signal vor dem Warschauer Gipfel wäre eine feste Vereinbarung für das nächste Treffen das NATO-Russland-Rates gewesen.

Hier geht es zum Bericht der Osnabrücker Zeitung. 

Foto: Dirk Enters, DGAP e.V.