Ortsumgehung Duderstadt: Land plant an einer Fata Morgana weiter

Zu der Erörterung der rund 100 Einwendungen gegen den Bau der Ortsumgehung Duderstadt, die am 7. Und 8. Juni in Duderstädter Rathaus stattgefunden hat, erklärt Jürgen Trittin:
Es ist geradezu absurd wie bizarr, dass die Straßenbauverwaltung des Landes Niedersachsen ganze Heerscharen von Verwaltungsbeamten und Gutachtern in Bewegung setzt, um den zweitägigen Erörterungstermin zu stemmen. Damit ignoriert die Verwaltung praktisch die neuen Erkenntnisse, die der Bund bei der Bewertung für den neuen Bundesverkehrswegeplan gewonnen hat. Der Verweis auf den festgestellten Bedarf im alten Bundesverkehrswegeplan ist daher von der Realität längst eingeholt und eher Ausdruck von Hilflosigkeit. Mit einem Nutzen-Kosten-Verhältnis  von unter 1 fliegt das Vorhaben aus dem Bundesverkehrswegeplan und darf nicht mit Bundesmitteln finanziert werden. Das schreibt die Bundeshaushaltsordnung so vor. Die Landestraßenbauverwaltung plant also unverdrossen an einer Fata Morgana weiter. Der Gutachter der Naturschutzverbände hatte mit seinem Antrag auf Abbruch der Erörterung vollkommen recht: Für eine Straße deren Unwirtschaftlichkeit vom Bund gerade festgestellt wurde und für die kein Bedarf besteht, müssen umgehend alle Planungsaktivitäten eingestellt werden.

 

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