Rüstungsindustrie und Rüstungsexportkontrolle, Terrorismus und Polizeiausstattung – darüber habe ich gestern bei meinem Besuch bei Rheinmetall in Unterlüß mit dem Vorstandsvorsitzenden Armin Papperger gesprochen. Neben dem Bereich „Defence“ setzt Rheinmetall verstärkt auf die Bereiche Mobilität und zivile Sicherheit. Dadurch soll zum Beispiel die Polizei besser für die Herausforderungen der Zukunft etwa durch Terroranschläge geschützt werden. Zudem baut das Unternehmen unter anderem eine Vielzahl an Schutzsystemen für zivile Transportwagen im Einsatzgebiet, ein modernes Flughafensicherheitssystem und ein Drohnendetektionssystem.

Rheinmetall ist der größte Arbeitgeber der Region und deswegen für die lokale Wirtschaft von großer Bedeutung. Über 1700 Mitarbeiter sind in Unterlüß beschäftigt, rund ein Drittel davon sind Akademiker. Zudem werden weitere Arbeitsplätze bei heimischen Handwerks- und Kleinbetrieben gesichert. In Zukunft soll der Standort noch weiter gestärkt werden. Rheinmetall plant Investitionen von rund 50 Millionen Euro.

Natürlich musste auch das Thema Rüstungsimporte angesprochen werden. Die allgemeine Position der Grünen zu diesem Themen ist eindeutig. Herr Papperger betonte, dass sich das Unternehmen im Rahmen der Leitlinien der Politik bewegt. Das Unternehmen erwartet von der Politik eine verlässliche Außenpolitik mit der Ansage, welche Länder langfristig strategische Partner sind. Zudem bedarf es einem gemeinsamen europäischen Exportgesetz und eine Einigung darüber, welche Länder beliefert werden sollen und welche nicht. Das Fehlen eines solchen Abkommens ist der Ausdruck des Versagens einer gemeinsamen europäischen Außenpolitik. Wir benötigen dringend eine verbindliche und verlässliche Rüstungsexportpolitik europaweit!

Hier geht es zum Bericht der Allgemeinen Zeitung Uelzen.