Zum morgigen kommunalen Dieselgipfel bei der Bundeskanzlerin erklärt Jürgen Trittin, Spitzenkandidat der GRÜNEN Niedersachsen zur Bundestagswahl:

Für Erfolg oder Misserfolg des morgigen Treffens bei der Kanzlerin gibt es ein einfaches Kriterium: Wird die Luft in unseren Städten in 2018 sauberer? Werden 2018 endlich die seit Jahren geltenden europäischen Grenzwerte in Hannover, Braunschweig, Oldenburg ebenso wie in Stuttgart oder München eingehalten? Gelingt dies nicht wird es flächendeckende Fahrverbote geben.

Dafür müssen alle Euro 5 und Euro 6 Diesel mit einem amtlichen Rückruf auf Kosten der Autoindustrie so nachgerüstet werden, dass die geltenden Grenzwerte auf Straße, Sommers wie Winters einhalten. Nur so wird der Betrug und Wertverlust für 8,6 Mio. Dieselfahrer verhindert.

So schön es ist, dass die Bundesregierung den Städten mehr Geld für Nahverkehr und Elektrobusse verspricht – wenn es dabei bleibt, wird der Dieselgipfel ein Fehlschlag werden. Von Geld, dass nach 2020 in den Kommunen umgesetzt ist, wird die Luft im nächsten Jahr nicht sauberer.

Die Städte München wie das sächsische KfZ-Handwerk haben recht: Wer jetzt nicht nachrüstet, wird nächstes Jahr Fahrverbote haben.