Die grüne Bundestagsfraktion hat einen Forderungskatalog für ein besseres BAföG vorgelegt, um Familien zu entlasten und für mehr Bildungsgerechtigkeit zu sorgen. Dazu erklärt der Göttinger Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin:
Auf dem Papier ist das BAföG das zentrale soziale Förderinstrument für Bildungsgerechtigkeit und Zugangschancen in Deutschland. In der Realität bleiben immer mehr der knapp drei Millionen Studierenden in Deutschland und damit auch viele Göttinger Studierende außen vor.
Allein in Niedersachsen ist die Zahl der Geförderten im letzten Jahr um 5,6% gesunken. Die grüne Bundestagsfraktion hat darum im Bundestag einen Forderungskatalog für eine zügige Trendwende vorgelegt. „Wie soll ich meinem Kind das Studium finanzieren?“, darf keine offene Frage in unserem wohlhabenden Land sein. Gerade für einen Hochschulstandort wie Göttingen ist dies von immenser Bedeutung.
Die letzte BAföG-Reform von Union und SPD hat sich als Flop und Bluff erwiesen: Statt der versprochenen 110.000 zusätzlich Geförderten, gehen die Zahlen weiter in den Keller. Das BAföG ist vom Sturz- in den Sinkflug übergegangen, daher braucht es dringend eine Trendwende für Bildungsaufstieg.
Aus Sicht der Grünen im Bundestag gelingt diese Trendwende in einem Zweischritt: Mit einer Reparatur-Novelle, die zum nächstmöglichen Semester greift, sollen die Fördersätze um zehn Prozent steigen. Gleichzeitig sollen auch die Freibeträge vom Einkommen der Eltern um zehn Prozent erhöht werden. Zudem fordern die Grünen, das BAföG künftig regelmäßig und automatisch zu erhöhen und Wohnkosten entsprechend der regionalen Staffelung nach dem Wohngeldgesetz zu erstatteten.
Nach der schnellen Reparatur-Novelle ist aus grüner Sicht eine grundlegende Modernisierung des BAföG überfällig. Die Vorarbeit dazu soll eine Reformkommission erledigen, die dem Bundestag bis 2020 neue Modelle zur Stärkung der Bildungs- und Studienfinanzierung vorlegt. Es gilt, Vertrauen in das BAföG zurückzugewinnen und mehr in Aufstieg durch Bildung und damit in den Zusammenhalt und die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft zu investieren.
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