Diskutieren – nicht blockieren!

Demokratie lebt davon, Meinungsaustausch offen und konstruktiv zu gestalten. Unterschiedliche Meinungen auszuhalten, ist eine Grundvoraussetzung für Politik. Die Grenze ist, wenn gegen Menschen gehetzt wird. Deshalb dürfen Faschisten keinen Raum bekommen. Thomas de Maizière ist nun vieles, aber kein Faschist. Er ist ein konservativer Christdemokrat, ein legitimer politischer Wettbewerber. Als solchen verdient er einen respektvollen und konstruktiven Umgang. Gerade wenn er Mitglied des Bundessicherheitsrats war, der einen Rekord an Rüstungsexporten in die Türkei zu verantworten hat. Mit ihm muss mensch diskutieren, ihn nicht blockieren.

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