Stoltenbergs Fantastereien von einer globalen NATO sind absurd

Zum Statement des Nato-Generalsekretär Stoltenberg zur Zukunft der NATO erklärt der südniedersächsische Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin (GRÜNE):

Generalsekretär Jens Stoltenbergs Fantastereien von einer globalen NATO sind absurd. Die NATO muss erstmal die eigenen inneren Probleme klären. Im Mittelmeer hindert die türkische Marine ihren NATO-Partner Frankreich gewaltsam an der Umetzung eines UN-Waffenembargos gegen Libyen. Die gleiche Türkei nimmt in ihrem völkerrechtswidrigen Krieg in Syrien keine Rücksicht auf den NATO-Partner USA. Die USA ziehen ohne Rücksprache mit der NATO 10.000 Soldat*innen aus Europa ab und erklären Autos des NATO-Mitglieds Deutschland zur „Bedrohung der nationalen Sicherheit“.

Stoltenberg sollte sich um diese Probleme kümmern. Die Überwindung der existenziellen Krise der NATO muss angegangen werden, um ihre Kernaufgabe der Bündnisverteidigung wieder zu sichern. Bei Ausflügen auf die Weltbühne verhebt sich die NATO in ihrem aktuellen Zustand.

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