Der Göttinger Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin Bündnis 90/Die Grünen erklärt zu den vom statistischen Bundesamt veröffentlichen BaföG-Zahlen:

Sechs BAföG-Nullrunden hinterlassen Spuren

An der Göttinger Universität studieren mehr als 30.000 Studierende. Viele sind bei der Finanzierung auf die Unterstützung vom BaföG Amt angewiesen und könnten sich ohne die staatliche Unterstützung ein Studium nicht leisten. Gut ausgebildete Fachkräfte und zugleich eine gerechte Finanzierung von Zukunftsinvestitionen sind für eine moderne Gesellschaft wie Deutschland elementar.

Sechs Jahre lang hat die große Koalition keine Änderungen am BaföG vorgenommen: Einkommensgrenzen wurden nicht angehoben und Fördersätze trotz erheblich gestiegener Lebenshaltungskosten nicht erhöht. Zu viele Bildungswillige bekamen bis Juli 2016 gar nichts, andere bekamen zu wenig. Seit 2010 sind die individuellen Chancen auf Förderung für ein erfolgreiches Studium jährlich gesunken. Vor allem die Union hat dabei tatenlos zugesehen. Den Hundertausenden, die seitdem ohne oder mit nur geringer Förderung studiert, abgeschlossen oder gar abgebrochen haben, nützt es wenig, dass zum 1. August 2016 endlich die Einkommensgrenzen der Eltern und die Fördersätze für die Bedürftigen erhöht wurden. Sie haben gejobbt oder Kredite aufgenommen, wo eigentlich die solidarische Unterstützung nötig gewesen wäre. CDU/CSU und SPD haben geschlafen, während die Studierenden geschuftet haben.

Der Großen Koalition geht es nicht um Bildungsgerechtigkeit, sondern um ein gutes Image für das kommende Wahljahr. Den Preis dafür haben die gezahlt, die in den letzten sechs Jahren vergeblich auf Anpassungen und Erhöhungen gewartet haben.

Wenn es dieser Regierung um echten Bildungsaufstieg ginge, dann hätte sie sich ein anderes Ziel gesetzt. Sie hätte die absolute Zahl und den Anteil derjenigen, die als Studierende und Schüler*innen BAföG bekommen, schon längst deutlich gesteigert. Das wäre das dringend notwendige Zeichen, dass Bildungsaufstieg ermöglicht wird, dass junge Menschen sich etwas zutrauen können und dabei von der Gesellschaft unterstützt werden. Dieses gesellschaftspolitisch so ambitionierte wie notwendige Ziel haben sich CDU, SPD und CSU aber nicht gesetzt.