Warum wir unsere selbstgesteckten Ziele nicht erreichen

Vortrag anlässlich der Veranstaltung “ Update Energiewende – wie  Forschung den Ballungsraum rockt“ am 09.04.2019 an der Frankfurt University of Applied Sciences,

Sehr geehrte Frau Prof. Ehlers,
sehr geehrter Herr Prof. Dievernich,
sehr geehrter Herr Prof. Schmitz,
Meine Damen und Herren,

vielen Dank für die Einladung.

Das ist für mich eine etwas ungewohnte Übung. Die Aufgabenstellung Ihres Fachkongresses lautet: „Update Energiewende – wie  Forschung den Ballungsraum rockt“…

Ich kenne mich als ehemaliger DJ Dosenpfand leidlich mit Rockmusik aus. Mit Energiewende habe ich auch was am Hut.

Aber in dem Titel steckt die Hoffnung, dass Forschung Gesellschaft verändern kann. Bekanntlich stirbt die Hoffnung zuletzt.

Aber werden wir nicht gerade Zeuge, wie wenig die beste Forschung ausrichten kann? Und das liegt nicht an einem Mangel der „Profis“.

An jedem Freitag demonstrieren weltweit Schülerinnen und Schüler unter dem Hashtag #FridaysForFuture dafür, dass Wissen endlich Macht wird.

Tatsächlich demonstrieren die meisten politischen Regierungen den besten Wissenschaftlern mit ihrer bräsigen Untätigkeit, dass Wissen über die Klimakrise Ohnmacht ist.

Wissen ist Ohnmacht

Was sind das für politische Systeme, die von Forschungsergebnissen selbst dann nicht gerockt werden, wenn sie so valide sind wie die der Klimaforschung? Wenn sie in Schockstarre verfallen? Systeme, in denen nichts passiert, weil jeder auf den anderen schaut? Wo die Logik des Beamtenmikados gilt – wer sich zuerst bewegt hat verloren?

An einem Mangel an Wissen liegt das nicht. Wir wissen genug.

Wir haben keinen Mangel an Erkenntnis über die Realität der Klimakrise. Wir wissen

• dass Treibhausgase die globale Erwärmung vorantreiben.
• dass wir die Klimakrise nicht verhindern aber begrenzen können
• dass wir die globale Erwärmung auf maximal plus 2 Grad – und eigentlich auf unter plus 1,5 Grad begrenzen müssen, wollen wir Folgen der Klimakrise noch beherrschen,
• dass wir deshalb das Pariser Abkommen als international vereinbartes, völkerrechtlich bindendes Abkommen umsetzen müssen.  Nur zwei Länder stehen abseits: Syrien… und demnächst die USA.

Oder wie Prof. Lesch es auf den Punkt bringt: „Die Klimakrise ist ausgeforscht – wir müssen endlich handeln!“

Es geht darum, ganz schlicht, darum diesen Planeten für uns Menschen lebenswert zu halten.

Steigen die globalen Temperaturen um mehr als 2 Grad – zurzeit erscheinen 2,6 Grad wahrscheinlich – drohen mehr Dürren, mehr Überschwemmungen, mehr Malaria sowie ein beachtlicher Anstieg des Meeresspiegels.

Die Internationale Organisation für Migration rechnet dann mit über 150 Mio. Klimaflüchtlingen – pro Jahr.

Sir Nicholas Stern, früher Chefökonom bei der Weltbank hat berechnet, dass uns das zwischen 5 und 20 % des weltweiten GDPs kosten kann.

Die Begrenzung auf 1,5 Grad ist ambitioniert. Aber sie ist allemal günstiger.

Ich habe es ja schon eingangs erwähnt: selbst große Investoren wie die Allianz und sogar Blackrock – die bezahlen Friedrich Merz – wollen raus aus der Kohle.

Wenn wir Paris ernst nehmen, müssen vier Fünftel der heute bekannten Vorräte an Öl, Kohle und Gas unter der Erde bleiben. Das ist dann ein riesen Haufen toten Kapitals. Allein die an Börsen gelisteten Unternehmen haben 7 Billionen $ in Fossile Energien versenkt.

Platzt diese Carbon Bubble,werden Milliarden Abschreibungen bei Banken und Anlegern fällig.

Dennoch steigen die globalen Treibhausemissionen schneller immer weiter. Der Trend ist ungebrochen.

2017 stiegen nach dem IEA-Bericht die CO2-Emissionen weltweit auf das Rekordhoch von 32,5 Gigatonnen.[1] Und 2018 sind die Energie bedingten Emissionen weiter angestiegen – um 1,7%[2].

Nun ist es nicht so, dass nichts passiert ist. Es gibt Länder, die lange ihre Emissionen gemindert haben. Viele haben da mal auf Deutschland geschaut.

Deutschland war einmal –  da schließe ich Helmut Kohl und Klaus Töpfer und Gerhard Schröder und Rot-Grün mit ein – Vorreiter im Klimaschutz.

In der Tat wurden die Treibhausgase in Deutschland klar gesenkt. Dank effizienteren Kraftwerken, mit der De-Industrialisierung Ostdeutschlands, durch das Deponieverbot, durch den Ausbau Erneuerbarer Energien wurden die Treibhausgasemissionen gegenüber 1990 bis zum Anfang dieses Jahrhunderts um gut ein Viertel gesenkt.

Deutschland hat mehr getan als andere. Das war gut so. Aber das war auch nötig.

Deutschland muss auch weiter hin mehr tun. Denn noch immer liegen seine Pro-Kopf-Emissionen mit 11 t im Jahr ein Drittel höher als der – nicht klimagerechte – Durchschnitt der Europäischen Union.

Doch genau das passiert nicht. Seit 12 Jahren Merkel ist Stillstand beim Klimaschutz.

Deutschland im Stillstand hat schlechte Folgen für das Klima.

• In Deutschland stagnieren, ja steigen zum Teil die Treibhausgasemissionen seit Angela Merkel regiert.
• In den USA sinken trotz Trumps Ausstieg die Treibhausgase
• China hat seinen Emissionen schneller vom Wachstum entkoppelt, als versprochen

Eine Ausnahme scheint das letzte Jahr zu sein. Deutschland Treibhausgasemissionen gingen um 4,5% zurück. Deutschland hat nun gegenüber 1990 rund 31% reduziert.[3]

Neider merkten sofort an, das habe nur am Wetter gelegen. Sie erinnern sich Höchsttemperaturen von Mai bis Ende Oktober? Es war sehr heiß. Doch das ist nicht ganz vollständig. Es ist noch viel schlimmer.

Für die politischen Maßnahmen, die zu dieser Reduktion beigetragen haben, kann die Große Koalition nicht nur nichts – sie hat sie am Anfang an bekämpft oder bremst sie heute aus. Das gilt für den Emissionshandel wie für den Ausbau Erneuerbarer Energien.

Ja, es stimmt, der europäische Emissionshandel funktioniert endlich. Seit der letzten Reform sind die Preise für Verschmutzungsrechte nämlich deutlich gestiegen – aktuell auf über 23 Euro, von einem Tiefstpreis von unter 5 Euro Ende 2016.

Ich erinnere mich noch sehr gut an die Abwehrschlachten von Industrie und Union, als wir den Europäischen Emissionshandel eingeführt haben. Der Vorwurf der „Deindustrialisierung Deutschlands“ war noch der geringste, der mir entgegengehalten wurde. 

Der nun erfolgten Verknappung der Zertifikate gingen massive Blockadeversuche Deutschlands vorweg.

Anders gesagt, für diesen Klimaerfolg kann die Bundesregierung nichts.

Und wenn sie heute darauf hinweist, dass der andere Teil der Menschen gemachten Einsparungen die Erneuerbaren Energie sind, die 2018 rund 184 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente vermieden[4] haben, so werden sie von mir später noch hören, wie traurig es um Deutschlands Erneuerbaren Zukunft bestellt ist.

Mit diesen Zahlen jedenfalls ist es nicht wahrscheinlicher geworden, dass die Bundesregierung ihre Zusage einhält, nächstes Jahr 40 % der Treibhausgase von 1990 reduziert zu haben.

Aber dieses Ziel hat sie ja schon mit der Koalitionsvereinbarung gekillt. Weil sie nicht mehr weiter weiß bildete sie einen Arbeitskreis. Das  Klimkabinett soll nun diskutieren, wie das völkerrechtlich verbindliche Ziel von – 55 % in 2030 doch geschafft werden kann.

It is not the economy – stupid

An einem fehlenden Konsens zu Klimaschutz und Energiewende liegt das Scheitern nicht. 17 Jahre nach dem Atomkonsens und der Verabschiedung des Erneuerbaren Energien Gesetzes sind in Deutschland mittlerweile verbal alle für die Energiewende – selbst die, die hart daran arbeiten sie auszubremsen.

Dass der breite Konsens zur Energiewende in der Bevölkerung nicht von allen getragen wird, merkt mensch nicht nur, wenn südlich von Hannover ein Windpark genehmigt werden soll oder durch den Thüringer Wald eine Stromleitung gezogen werden soll – oder jetzt ganz aktuell die Suedlink-Trasse von Nord nach Süd. Unterirdisch, wohl gemerkt.

Aber bis sind heute sind zum Glück die Klimaleugner der rassistisch-nationalistischen AfD eine laute aber kleine Minderheit.

Die Menschen reden nicht nur von der Energiewende. Sie investieren ihr Geld in sie.

Und es sind Bauern, Genossenschaften, Bürgerfonds, und nicht die RWEs, die Milliarden in Erneuerbare Energien investiert haben. 40 % erneuerbarer Strom in Deutschland sind immer noch weitgehend konzernfrei.

Ausgerechnet zu dem Zeitpunkt, an dem sich diese Investitionen auszahlen, wo es sich lohnt den eigenen Strom vom Dach selbst zu verbrauchen, weil er billiger ist als von den Stadtwerken, da tritt die Bundesregierung auf die Ausbaubremse.

Begründung: Wir könnten uns den Ausbau dieser Technologie nicht leisten. Wir drohten an Wettbewerbsfähigkeit zu verlieren.

Was für ein Blödsinn. Die Weltmärkte sprechen eine andere Sprache.

Die wirkliche deutsche Vorreiterrolle wurde beim EEG beschritten. Und dieser Sonderweg war gut für die Welt.

Die degressive Einspeisevergütung in Deutschland hat die Kosten für Wind- und Sonnenenergie um gut 90 % reduziert. Erneuerbare wurden so wettbewerbsfähig. Heute ist globale Referenzgröße für die Kosten einer Kilowattstunde die Windenergie – hart bedrängt von Photovoltaik.

Die Energiewende in Deutschland hat die Erneuerbaren weltweit billig gemacht.

Deutschland hat so wesentlich dazu beigetragen, dass nunmehr im dritten Jahr in Folge weltweit mehr erneuerbare Kapazitäten ans Netz gingen, als fossile und fissile.

Dieser Boom findet im Öl und Gas reichen Texas statt. Er startet in der Öl-Provinz Alberta. Er prägt China ebenso wie Indien.

Er boomt so, dass die USA den einstigen Marktführer bei Wind, Deutschland, inzwischen überholt haben.

Doch die USA sind nur auf Platz 2, auf Platz 1 steht China.

China hat im vergangen Jahr mit gut 100 Mrd. $ zehnmal so viel in Erneuerbare Energien investiert wie Deutschland, die USA mit 64 Mrd. $ sechsmal so viel. Deutschland wurde von Japan mit 27 Mrd. $ und von Indien inzwischen auf Platz 5 verwiesen.[5]

Deutschland hat leider schon bei der Fotovoltaik das Feld geräumt.

Nun ist die Bundesregierung dabei, die Führungsrolle bei einer weiteren globalen Schlüsselindustrie zu verspielen.

Während China offen seinen Anspruch für 2025 anmeldet, steht die Bundesregierung beim Ausbau der Erneuerbaren weiter auf der Bremse.

Es begann mit dem Verbot für Freiflächen-Fotovoltaik, ging über die Sonnensteuer und den Deckel für Windausbau im Norden bis dahin, dass jetzt die im Koalitionsvertrag vereinbarte Ausschreibung lange nicht auf den Weg gebracht wurde. Ab nächsten Jahr ist der Ausbaudeckel für Photovoltaik erreicht.

Die zweite GroKo hatte 2013 das Klimaschutzministerium um die Kompetenz für die Erneuerbaren geleichtert und sie ins fossile Wirtschaftsministerium verschoben.

Heute ist Peter Altmaier die dickste Wachstumsbremse für die Erneuerbaren.

So werden die Menschen in Deutschland um den Lohn ihre Mühen gebracht. Denn es sind die deutschen Stromkunden die EEG-Umlage finanzieren, die die globalen Innovationskosten schulterten und schultern.

Eine Ausbaubremse mit fatalen Folgen. Gerade kam eine Studie heraus, wonach der von deutschen Dieselkonzernen 10 Jahre verschleppte Einstieg in die Elektromobilität 75 000 Arbeitsplätze in der Autoindustrie kosten kann.

Das haben die Erneuerbaren schon hinter sich. Die einst neu entstandenen 400 000 Arbeitsplätze sind auf 330 000 abgeschmolzen.

Über 100 000 Arbeitsplätze sind in der Solarindustrie – brutto – verloren gegangen. 2010 waren in der Solarbranche in Deutschland 133 000 Menschen beschäftigt. 2016 waren es noch 32 000. In der Windindustrie sind es auch schon über 10 000 Verluste– Tendenz steigend.

Man kann es auch anders sagen:

Global boomen Erneuerbare – nur das Land, das dies ermöglicht hat, steht abseits.

Denn es ist eine große Aufgabe vor der wir stehen. Will Deutschland seine Zusagen beim Pariser Klimaabkommen einhalten, muss bis 2030 die Hälfte allen Öls, die Hälfte aller Kohle und ein Viertel des Erdgases eingespart werden.

Allein – wegen ausbleibender Verkehrswende, wegen fehlender Wärmewende werden wir 2030 das Ziel verfehlen.

Strukturkonservatismus

Warum ist das dann so?

Wenn Industriepolitik, wenn Wettbewerbsfähigkeit, wenn Arbeitsplätze dafür sprechen, in Klimaschutz und die Energiewende zu investieren – warum passiert das nicht?

Es ist der Strukturkonservatismus. Klimaschutz und Energiewende sind große Transformationen.

Strukturkonservative hassen Transformationen.

Ihnen geht es nicht um „conservare“ – also das Erhalten von Werten und Hinterlassenschaften – Land, Erde, Wald… Sondern um das Verteidigen von Pfründen.

Das ist Strukturkonservatismus.

Es reicht eben nicht, Heimat an sein Ministerium zu schreiben und die Migration zur Mutter aller Probleme zu erklären.

Wer Heimat wirklich schützen will muss handeln. Er muss sich auf den Weg der großen Transformation machen.

Weshalb Umweltschützer die wahren Konservativen sind.

Strukturkonservatismus findet sich nicht nur in der CDU und CSU. In diesen Fragen ist die SPD keinen Deut besser.

Wenn man sich mit guten Gründen für die Schicksal von 20 000 Arbeitnehmer*innen in der Braunkohle stark macht – dann darf man zu 100 000 Arbeitsplätze, die bei den Erneuerbaren verloren gegangen sind, eben nicht schweigen.

Blockierte Wärmewende

Und wenn man dann wirklich versucht, Wissen in Wirklichkeit zu übersetzen, trifft man auf absurde Probleme und Widerstände.

Wir haben mal vom Fraunhofer Institut in Kassel ausrechnen lassen, ob und wie man eigentlich Gasimporte aus Russland substituieren könnte. Überraschung – man kann.

Wichtigster Baustein dafür: Einsparungen in der Wärme, u.a. durch energetische Gebäudesanierung. Wenn man die Sanierungsrate auf 3% pro Jahr steigern würde, könnten wir bis 2030 so viel Gas einsparen, wie wir ungefähr aus Russland importieren.

Wie könnte man das erreichen? Durch eine steuerliche Förderung.

Das weiß auch die Bundesregierung, aber seit 2015 passiert hier nichts, weil Heimat-Horst die Gegenfinanzierung blockierte. Auch jetzt steht es wieder im Koalitionsvertrag der großen Koalition – aber die dafür eingeplanten 2 Milliarden sind schon fürs Baukindergeld verbraten. Eine Leistung ohne Steuerungswirkung, ohne ökologischen Effekt – und mit einem Schwerpunkt selbstverständlich im ländlichen Raum.

Ballungsräume werden da nicht gerockt – leider.

Blockierte Verkehrswende

In Berlin hat die Rot-Grün-Rote Regierung entschieden, den ÖPNV zu dekarbonisieren. Um sich erfolgreiche Beispiele für in diesem Fall Elektrobusse anzuschauen, mussten die grüne Umweltsenatorin und die BVG-Chefin wohin reisen?

Richtig, nach Shenzen in China – da wird diese Transformation nämlich schon länger und intensiv vorangetrieben. Der Weltmarktführer bei E-Bussen heißt Yutong. Seine Busse sind schon in über 150 Städten weltweit im Einsatz.

Die Daimler-Tochter EvoBus hat ihren ersten serienreifen Bus Ende 2018 auf den Markt gebracht. Immerhin sollen die ersten davon jetzt in Berlin in den Einsatz gehen.

Das zeigt, dass wir es nicht nur in der Politik mit Strukturkonservatismus zu tun haben.

Die deutsche Automobilindustrie hat die Zukunft der Branche – die Elektromobilität – verschlafen.

Die Autoindustrie ist heute in Deutschland, in Europa, eine Schlüsselindustrie mit Hunderttausenden von Beschäftigten und gewaltigen Beiträgen zur Wertschöpfung.

Allerdings ist der Verkehrssektor auch einer der wenigen, in denen die CO2-Emissionen steigen. Effizienzgewinne werden durch höheres Gewicht und höhere Leistung konterkariert.

Doch die Autoindustrie ist nach wie vor weniger mit der Minderung dieser Emissionen beschäftigt als vielmehr mit deren Manipulation von Testverfahren.

Dabei ist des deutschen Liebling, der Diesel-PKW doch auf den großen, wichtigen Absatzmärkte gescheitert – in den USA, China, Japan oder Indien ist der Diesel mit Marktateilen 1 bis 2%  irrelevant.

Aber die Bundesregierung subventioniert diese Technologie mit Milliarden.

Die Diesel-Subventionen blockieren die Weiter-entwicklung der Elektromobilität.

70.000 E-Autos wurden im letzten Jahr zugelassen.  Von dem bis 2020 angestrebten Ziel von insgesamt einer Million Neuzulassungen ist das unerreichbar weit entfernt.

Dabei wäre ein Wandel hin zu Elektromobilität ein gewaltiges Klima- und Innovationsprogramm.

Aber wer ist wieder vorn? Richtig, China.

China hält den größten Weltmarktanteil an der Produktion: 49% im Jahre 2018. Deutschland liegt abgeschlagen mit 12% auf dem dritten Platz.

Die ganze Dramatik zeigt sich bei einem Blick auf den chinesischen Markt. Dort wurden in 2018 700.000 E-Fahrzeuge und Plug-In-Hybrids gebaut. Von deutschen Unternehmen stammen – Null.

Die deutsche Autoindustrie ist dabei zur Zulieferindustrie für China zu mutieren.

Verkehrte Vorzeichen innerhalb von nicht einmal zehn Jahren.

Aus meiner Sicht kann nur ein Verbot neuer Autos mit fossilem Verbrennungsmotor ab 2030 der Industrie Beine machen, diesen Rückstand endlich aufzuholen. Aber ich weiß nicht, ob diese als radikal verschriene Lösung der Grünen nicht zu spät kommt.

Über die Zukunft des Autos entscheiden die Märkte – und der chinesische Regulierer. Und ob der bis 2030 wartet ist offen.

Vekehrswende aber ist mehr als der Ausstieg aus dem fossilen Verbrennungsmotor. Sie bedarf neuer Lösungen im LKW-, Flug und Schiffsverkehr. Wir brauchen einen besseren, leistungsfähigen emissionsfreien Öffentlichen (Nah-) Verkehr. In den Städten muss es mehr Platz für den Radverkehr geben – zu Lasten der privaten PKW.

Eins aber ist klar: Setzt man in Deutschland und Europa auch in Zukunft weiterhin aufs falsche Pferd, wird das fatale Folgen für das Klima wie für den Arbeitsmarkt haben .

Fazit

Sie sehen, „die Lage ist ernst – aber nicht hoffnungslos“, um Billy Wilder zu zitieren.

Die Hoffnung kommt von der Straße.

Am letzten Freitag demonstrierten wieder Tausende junge Menschen unter #FridaysforFuture. Ihre Forderungen sind ein aktiver, radikaler Klimaschutz. Sie gehen für ihre eigene Zukunft auf die Straße.

Und das zu Recht – denn wir reden nicht mehr nur über die Zukunft unserer Enkel. Wir reden über unsere Gegenwart – und die realexistierende Zukunft unserer Kinder.

Und diese jungen Menschen sind nicht mehr bereit, Ausflüchte und Ausreden zu akzeptieren. Sie halten uns den Spiegel vor und fragen „Warum habt Ihr nicht mehr getan? Habt Ihr es nicht besser gewusst?“.

Die Frage ist bestechend trivial. Die ehrliche Antwort darauf aber leider noch trivialer: „Natürlich wussten wir es besser. Und wir hätten auch mehr tun können. Aber wir waren zu bequem.“

Weil diese Wahrheit vielen – vor allem konservativen älteren Herren – peinlich ist, diffamieren sie lieber die Schüler*innen. Sie wollen nicht über die Klimakrise reden, sondern schwadronieren von der Schulpflicht. Dabei ist es doch so simpel:

Würden wir unsere eigenen Pflichten beim Klimaschutz ernst nehmen – bräuchten unsere Kinder nicht die Schulpflicht verletzten.

Wir müssen endlich mutig handeln, um das Schlimmste zu verhindern – und Zukunft mutig zu gestalten.

Will Deutschland seine Klimaschutzziele 2030 erreichen und nicht wie 2020 verfehlen, muss es

• die Ausbaubremsen im Erneuerbaren Strom lösen um auf einen Anteil von Zweidrittel Erneuerbare zu kommen
• jedes Jahr 3 % der Gebäude energetisch sanieren und erneuerbare Wärme als Speicher nutzen
• den Ausstieg aus dem fossilen Verbrennungsmotor organisieren
• in Bahn und Fahrrad investieren
• Speichertechniken wie Power-to-X wettbewerbsfähig machen und Wasserstoff und Biogas einspeisen.

So gehen Energiewende und Klimaschutz.

So rocken wir unsere Ballungsräume.

[1]              https://www.heise.de/tp/features/Weltweite-Treibhausgasemissionen-steigen-weiter-4001861.html

[2]              https://sg-mktg.com/MTU1NDY5NjI2NXxIV1FJWnpwNFZHT2R3YVhLN1lIRjljM2dsenFaWS1UYUpiYlowbG5zTnR4aF9CVDA4ZWlYcWRBeWFiWm1uWmxQYmVyTkRKcUF4S1ptWkxhd29xN3A5N1dSVzFtWlEzbVRQa2QtN29MXzBMZ0hvYmRoWEZLajFZeng2WlVqUkRyR2VCV0tESTNNVmVyazFnQmlkTVhVb0ZKcDNOSVl5OVlLSGFqdl9wWmNVWXlHM1psSWdCbzZXTlI3UHRmY0dmZGtkZTZrTWx4NjhyOHhiQklkc2tmY05pNi1WbDB0Q0tRRFZVd09MTjE3UWhyRlN6OGFUN2Nkeml5bEFXSkN1QUxDOXlqZmhNMEx1R0NsN1Y5SXpoZFp8LuNr5aFliYifbyjcgsWyJXuQufCjrznEifHzY5dhdB0=

[3]              https://www.bmu.de/pressemitteilung/klimabilanz-2018-45-prozent-weniger-treibhausgasemissionen/

[4]              Maria Krautzburger, UBA, ebd.

[5]              https://about.bnef.com/blog/clean-energy-investment-exceeded-300-billion-2018/