Diskussion zum Paritégesetz und Partizipation von Frauen in der Politik in Göttingen

Am  2. September 2019 diskutierte Jürgen Trittin mit Thomas Oppermann (SPD), Konstantin Kuhle (FDP) und Carina Hermann (CDU) anlässlich des 100 Jahrestages der Einführung des Frauenwahlrechts im Ratssaal des Göttinger Rathauses über die politische Partizipation von Frauen. Zur Gesprächsrunde eingeladen hatte das Gleichstellungsbüro der Stadt Göttingen. Schwerpunkt der Debatte war die Einführung eines Paritätsgesetztes für die Zusammensetzung des deutschen Bundestages, wie sie unter anderem von Thomas Oppermann vorgeschlagen wird.

Der Bundestag ist mit einem Frauenanteil von lediglich 31 Prozent weit davon entfernt den tatsächlichen Anteil dieses an der Bevölkerung abzubilden. Darüber, dass es sich dabei um einen Zustand handelt, der änderungsbedürftig ist und Frauen auch darüber hinaus auf verschiedenen Ebenen politischer Partizipation nicht angemessen repräsentiert sind, herrschte unter den Diskutant*innen weitgehend Einigkeit. Gleichwohl bestehen unterschiedliche Auffassungen darüber, wo die Ursachen dieser ungleichen Repräsentation liegen und wie Parität erreicht werden kann. Jürgen Trittin sprach sich für ein dem Grundgesetzt abgeleitetes Paritätsgesetz aus, welches der strukturelle Benachteiligung der Frauen und  der daraus resultierenden unzureichende politischen Partizipation entgegenwirkt. Er berichtete von den positiven Erfahrungen der Grünen mit Quotenregelungen. Eine Änderung der Strukturen könne einen Wandel der noch immer männlich geprägten Kulturen in den Parteien antreiben und so ein wichtigen Beitrag zur Verbesserung der politischen Partizipation und Repräsentation von Frauen leisten.