Ich unterstütze die Tageblatt-Hilfsaktion Keiner soll einsam sein: Ich schöpfe gerne Suppe, weil es für den guten Zweck ist und ich zugleich mit Göttingern ins Gespräch komme. Hier geht es zur Berichterstattung des Göttinger Tageblatts.
Entlastung von Friedland notwendig
Der südniedersächsische Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin erklärt zum Friedländer Appell: Eine Entlastung der Landesaufnahmebehörde ist notwendig. Es ist unverantwortlich, bei dieser Überlastung auch noch eine Gesetz auf den Weg zu bringen, das den Aufenthalt in Friedland und anderen Sammelunterkünften nicht verkürzt sondern auf ein halbes Jahr verlängern will. Stattdessen brauchen wir die vorläufige Anerkennung aller Syrien-Flüchtlinge…
Unter den Linden: Merkels Flüchtlingspolitik
Die Bundesregierung reagiert mit zum Teil verfassungswidrigen Asylrechtsverschärfungen auf die wachsende Zahl von Menschen, die vor Krieg und Not nach Deutschland fliehen. Im Mittelmeer beteiligt sie sich an einer Militärmission, die nicht Seenotrettung, sondern Abschottung zum Ziel hat. Und jetzt wird auch noch über Freiluftgefängnisse an der deutschen Grenzen diskutiert. Diese Politik der Abschottung ist…
VN ist das entscheidende Gremium – Kampf gegen IS endlich auf völkerrechtliche Grundlage stellen
Der Kampf gegen den IS muss endlich auf eine völkerrechtliche Grundlage gestellt werden. Dabei darf kein Weg an den Vereinten Nationen vorbeiführen.
„Trittin rechnet mit jahrelanger Flüchtlingskrise“
Die Bundesregierung hat fünf Jahre lang den Krieg und die humanitäre Katastrophe in Nahost ignoriert. Um eine politische Lösung unter dem Dach der Vereinten Nationen haben sich weder Kanzlerin Angela Merkel (CDU) noch Frank-Walter Steinmeier (SPD) wirklich bemüht. Was fünf Jahre versäumt wurde, kann nicht in fünf Wochen korrigiert werden. Aber auf Sammellager und Sachleistungen zu…
Flüchtlingspolitik – Ein Schritt zurück
Fakten zum Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz Warum die Übernahme von CDU-Positionen kein GRÜNEN-Erfolg ist Am Donnerstag debattierte der Deutsche Bundestag über Asylpolitik. Bei der Bewertung des auf dem Flüchtlingsgipfel vereinbarten Artikelgesetzes – Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz – dominiert bisher auf Grüner Seite eine Interpretation, hier gäbe es „Licht und Schatten“ (Brief der Partei- und Fraktionsvorsitzenden). Außerhalb der Grünen wird diese Sicht…
Notizen aus Berlin (Die Woche vom 28.09.-02.10.15)
In ganz Deutschland gibt es eine große Welle der Solidarität und der Bereitschaft, Flüchtlingen zu helfen. Das Asylverschärfungspaket der Bundesregierung aber ist ein Schlag ins Gesicht nicht nur für die Menschen, die vor Krieg, Vertreibung und Diskriminierung flüchten, sondern auch für all diejenigen, die ihnen vor Ort helfen. Die Bundesländer, die dringend mehr finanzielle Unterstützung…
Sanktionen gegen Russland sind kein Selbstzweck – aber auch nicht ohne Anlass
Auch wenn er mal wieder zu voreilig ist, so hat Sigmar Gabriel doch im Kern Recht: Langfristig wird man Russland nicht als Partner haben und gleichzeitig die Sanktionen aufrechterhalten können. Die Sanktionen im Zusammenhang mit der Krim-Annexion durch Moskau werden wahrscheinlich noch sehr lange bestehen, weil hier keine Bewegung der russischen Seite erkennbar ist. Über…
Notizen aus Berlin (21.-25.09.15)
Autos „made in Germany“ – das hieß bisher Qualität, Fahrspaß, hochentwickelte Technologie. Seit Beginn dieser Woche aber steht der Name „Volkswagen“ für 11 millionenfachen Betrug. Obwohl es technisch möglich wäre, sauberere Motoren zu bauen, setzten die Wolfsburger lieber auf Software, die die Messstationen austrickst. Und obwohl Umweltverbände schon länger auf Diskrepanzen zwischen angegebenen Abgaswerten und…
Citius – altius – fortius! Ethik im Sport?
Anlässlich des ETHIK IM SPORT SYMPOSIUM am 24. September 2015 habe ich im Stadion des 1. FC Union Berlin (An der Alten Försterei) eine Keynote halten dürfen. Hier der Text der Rede:
„…Ich bin als geborener Bremen-Vegesacker seit meiner Jugend Werder-Fan. Die Hassgesänge der Hertha-Frösche über uns „was ist grün und stinkt nach Fisch“ sind für uns Fischköppe Komplimente.
Und dennoch habe ich vor einigen Jahren meine Tätigkeit als Umweltbotschafter bei Werder beendet. Ich finde nämlich, dass ein Sponsor zu einem Verein passen muss. Und Grün-Weiß und Wiesenhof geht gar nicht.“
