Die Folgen der Klimakrise sind auch in Göttingen spürbar – wir sind im dritten Dürrejahr in Folge. Nachdem schon die vergangenen beiden Jahre viel zu trocken waren, konnten sich Böden und Pflanzen auch im Frühjahr 2020 nicht erholen. Die Böden sind insbesondere in tiefen Schichten viel zu trocken und die Grundwasserstände sinken.
Generalsekretär Jens Stoltenbergs Fantastereien von einer globalen NATO sind absurd. Die NATO muss erstmal die eigenen inneren Probleme klären.
Anlässlich des EU-Außenministerrats am 13. Juli 2020 in Brüssel erklären Dr. Franziska Brantner, Sprecherin für Europapolitik und Jürgen Trittin, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Vom Treffen der EU-Außenminister muss ein klares Signal an Peking gehen. Im Vorfeld des Treffens hatte Außenminister Heiko Maas die EU-Partner zu einer geschlossenen Haltung gegenüber China aufgerufen. Während der EU-Ratspräsidentschaft ist Deutschland besonders…
Europäische Souveränität gegen die neue Bipolarität. Mein Vortrag zur Außen- und Sicherheitspolitik beim Internationalen Club La Redoute e. V. in Bonn.
So eine CSD-Saison 2020 hat niemand erwartet. Wegen Einschränkungen im öffentlichen Leben findet am 11.7.2020 ein coronakonformer CSD in Göttingen unter dem Motto „Queer ohne Grenzen“ statt. Es ist auch 2020 wichtig, die Regenbogenflagge zu zeigen, für Respekt und Anerkennung der Vielfalt einzutreten sowie Hass und Diskriminierung zu bekämpfen.
Wir als grüne Bundestagsfraktion fordern bereits seit langem einen Kohleausstieg. Wir Grüne lehnen das vorgelegte Kohleausstiegsgesetz ab – nicht aber die Strukturhilfen für Beschäftigte und Regionen. Die Bundesregierung hat – anders als beim Atomausstieg – mit dem Gesetz die Ergebnisse der Kohlekommission nicht umgesetzt, wie selbst die Kanzlerin bestätigt.
Die Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Stephan Mayer (CSU) auf meine Anfrage zur wiederholten Einreise von Corona-infizierten Spätaussiedlern zeugt von Ignoranz. Die Verantwortung wird einfach auf das Land Niedersachsen und den Landkreis Göttingen abgeschoben. Damit läuft Friedland weiter mit Infizierten voll. Und der Landkreis Göttingen droht so zum Hot Spot der Pandemie gemacht zu werden.
Der Bundestag entscheidet heute über das Kohleausstiegsgesetz. Besser wäre es wohl von einem „Kohlevergoldungsgesetz“ zu sprechen, wie es Dr. Felix Matthes vom Ökoinstitut tat, einst Mitglied der Kohlekommission.
Es ist richtig, dass viel Geld in die Hand genommen wird, um die größte Rezession seit langem zu überwinden. Die Corona-Krise erfordert eine Stimulierung der Konsumnachfrage. Ob dafür der Kinderzuschlag und die halbjährige Mehrwertsteuersenkung die richtigen Instrumente sind, wird sich noch zeigen. Sicherlich wirksamer wäre es gewesen, die Grundsicherung deutlich anzuheben. Gerade ärmere Haushalte leiden besonders unter der Pandemie und ihren Folgen.
Meine Rede anlässlich der Schließung des Atomkraftwerks Fessenheim.
