Jürgen Trittin im Video: Wie wir mit Solidarität durch die Krise kommen.
Atomwaffenfrei ist Atomwaffenfrei – Nein zur nuklearen Teilhabe
75 Jahre nach der Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus ist es an der Zeit, die nukleare Abschreckung, das Drohen mit dem atomaren Selbstmord, zu überwinden. Dafür streitet der Göttinger Appell. Wie die Initiatoren fordern die Grünen lange schon, dass Deutschland dem Atomwaffenverbotsvertrag beitritt. Tun dies genügend Staaten, wird das weltweite Verbot von Atomwaffen verbindliches Völkerrecht. Leider marschiert die Bundesregierung in die Gegenrichtung.
China: In der Krise hilft nur Transparenz
Anlässlich von Berichten über das Verschwinden von chinesischen Internet-Aktivisten im Zusammenhang mit Corona erklärt Jürgen Trittin, MdB, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: „Die Berichte über das Verschwinden von chinesischen Aktivisten der Anti-Zensur-Initiative Terminus2049, die Informationen über die Corona-Pandemie ins Internet gestellt hatten, sind beunruhigend. Ich habe der Bundesregierung die Frage gestellt, was sie darüber weiß und…
Erneuerbare Energien sichern saubere Energieversorgung vor Ort – Weg mit Ausbaubremsen wie Solardeckel
Erneuerbaren Energien sind die Basis für den Klimaschutz. Und sie garantieren eine sichere und saubere Energieerzeugung direkt vor der Haustür. Erneuerbare kommen ohne Öltanker, Gaspipelines und Kohlezüge aus und machen uns unabhängiger von Energieimporten aus anderen Ländern. Stattdessen bringen sie Aufträge für heimische Unternehmen und ermöglichen Beteiligung der Menschen vor Ort.
Schutzschirm für Kommunen und Investitionsoffensive
Unsere Städte und Gemeinden benötigen einen Schutzschirm. Die Kommunen müssen auch zukünftig ausreichend investieren können. Von der aktuellen Krisensituation sind die Kommunen durch wegbrechende Einnahmen und unvorhergesehene Mehrausgaben besonders stark betroffen.
WHO: Unabhängige Aufklärung des Pandemie-Prozesses!
Der gleiche Donald Trump, der die militante Rechte in den USA zu einem Bürgerkrieg gegen gewählte Gouverneure aufstachelt, hat die Weltgesundheitsorganisation zum Sündenbock für sein eigenes Versagen in der Corona-Krise gemacht. Und er beschuldigt China massiv, die Verantwortung für diese Krise zu tragen. Gerade weil diese Manöver so durchsichtig sind, kann es darauf nur eine Antwort geben: Völlige Transparenz. Wir fordern die WHO auf, eine unabhängige Aufklärung des Pandemie-Prozesses einzuleiten.
Ein besonderes Semester
Das startende Sommersemester ist kein Semester wie jedes andere. Unter Corona-Bedingungen stehen Lehr- und Forschungsbetrieb besonderen Herausforderungen und Einschränkungen gegenüber. Erstmals wird der Lehrbetrieb komplett online stattfinden. Dringend erforderlich ist eine Unterstützung der Universität in der Finanzierung der zu schaffenden Infrastruktur und er Schulung der Lehrkräfte, um einen qualitativ hochwertigen Lehrbetrieb gewährleisten zu können.
G20: Das Schuldenmoratorium kann nur ein erster Schritt sein
Das Schuldenmoratorium für die ärmsten Länder war ein dringend nötiger Schritt. Gleichzeitig kann dieser Beschluss nur ein Zwischenschritt sein. Am Ende braucht es einen Schuldenerlass.
WHO braucht nicht weniger, sondern mehr Geld
Die WHO spielt in der Bekämpfung der Corona-Pandemie eine entscheidende Rolle. Dass Präsident Trump mitten in diesem weltweiten Kampf die Zahlungen der USA als größtem Geldgeber der Organisation stoppt, ist verantwortungslos.
NATO: Lose-Lose Situation für die Allianz
Die NATO-Verteidigungsminister beraten ihre Reaktion auf die Corona-Pandemie. Es ist gut, dass sie sich auch während der Covid-19-Krise austauschen. Doch die zentrale Herausforderung für das NATO-Krisenmanagement ist: Die NATO steckt selbst mitten in einer existenziellen Krise.
