Sigmar Gabriel verlässt heute die Bundesregierung. Ein Gastkommentar zu seinem Abschied von der politischen Bühne für den ZDF.
Giftgasanschlag auf Skripal – Interview Deutschlandfunk
Geheimdienstmorde sind abscheulich und der Einsatz von Giftgas, also von geächteten Waffen zu solchen Zwecken, macht die Tat noch abscheulicher. Am Ende allerdings wird sich jedoch die Frage stellen, ob und in welcher Weise man von dem Schritt, es sei höchst wahrscheinlich, tatsächlich dahin kommt, einen Beweis gegen Russland zu haben. Mehr dazu, warum auf die Ansagen von Theresa May zum Giftgasanschlag auf Skripal wohl wenig folgen wird, in meinem Interview mit dem Deutschlandfunk.
Girl’s Day 2018
Die grüne Bundestagsfraktion lädt ein zum Girls‘ Day am Donnerstag, 26. April 2018. Ihr seid mindestens 16 Jahre alt und habt Lust auf ein informatives und spannendes Programm im Bundestag? An diesem Tag geben wir euch einen Überblick über die vielfältigen Berufsfelder einer Fraktion. Die Anmeldung erfolgt über das Wahlkreisbüro bis spätestens 27. März; die…
Berlinfahrt unter politischen Aspekten
In politisch spannenden Zeiten waren vom 6.-8. März 2018 wieder 50 politisch interessierte Menschen aus dem Wahlkreis in Berlin. Neben dem Bundestag gab es als weitere Programmpunkte das Jüdische Museum mit dem Besuch der Ausstellung „Welcome to Jerusalem“ und das Bundeskanzleramt. Am letzten Tag gab es ei Gespräch im Bundesfinanzministerium und eine Führung durch das Museum Stasi-Zentrale….
Strafzölle gegen Europa?
Erst verhängt Trump Strafzölle gegen Waschmaschinen aus Korea und Flugzeuge aus Kanada, jetzt gegen Stahl und Aluminium aus Europa. Und die deutsche Bundesregierung? Sie möchte symbolische Zölle auf Bourbon und Harleys erheben. Wie wäre es mit wirksamen Maßnahmen, die amerikanische Kerninteressen berühren? Zum Beispiel indem man die Arbeit amerikanischer Banken in Europa in den Blick…
BAföG im Sinkflug – Grüne fordern zügige Trendwende
Die grüne Bundestagsfraktion hat einen Forderungskatalog für ein besseres BAföG vorgelegt, um Familien zu entlasten und für mehr Bildungsgerechtigkeit zu sorgen. Dazu erklärt der Göttinger Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin: Auf dem Papier ist das BAföG das zentrale soziale Förderinstrument für Bildungsgerechtigkeit und Zugangschancen in Deutschland. In der Realität bleiben immer mehr der knapp drei Millionen Studierenden…
Fahrverbote sind Konsequenz von Untätigkeit der Bundesregierung
Die Fahrverbote die nun kommen sind die Konsequenz von 10 Jahren Untätigkeit der Bundesregierung. Nun müssen die Dieselfahrer die Folgen der jahrelangen Arbeitsverweigerung von Angela Merkel und des Autokartells ausbaden.
Schluss mit der nuklearen Teilhabe! Abzug der Atomwaffen aus Europa!
Drei Jahrzehnte nach Ende des Kalten Krieges ist die Gefahr eines Atomkrieges wieder auf der Tagesordnung.
Auf der Weltuntergangsuhr amerikanischer Atomforscher ist es inzwischen zwei Minuten vor zwölf. Die Lage ist „so bedrohlich wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr“.
Doch: Wer hat an der Uhr gedreht? Es waren alle – ich betone alle – Atommächte – und ihre nuklearen Teilhaber, wie etwa Deutschland.
Keine Deutschen Patrouillenboote für den Krieg im Jemen!
Die große Koalition hat im vergangenen Jahr Waffen im Wert 1,3 Mrd. exportiert. Das waren 1,3 Mrd. die Ägypten, Saudi-Arabien befähigt haben, ihren verbrecherischen Krieg gegen die Bevölkerung des Jemen fortzusetzen. Und genau das wollen sie fortsetzen. Ich habe da eine einfache Frage: Wann liefern sie keine Patrouillenboote mehr an Länder, die Kinder verhungern lassen?
Neujahresempfang der Göttinger Grünen
Zu ihrem Neujahresempfang haben die Göttinger Grünen am vergangenen Dienstag ins Holbornsche Haus geladen. Neben den Koalitionsverhandlungen in Berlin und der Situation Europas ging es in guter Gesellschaft genauso um die diesjährigen Jubiläen der ’68er Revolution und des Frauenwahlrechts.
