Unabhängig davon, wer nächster Präsident der USA wird – es kommen schwierige Zeiten auf die transatlantischen Beziehungen zu. Hillary Clinton ist militärisch interventionsfreudiger als Barack Obama. Donald Trump steht für Hass und Spaltung und Ausgrenzung und blanken Rassismus.
Gerechtigkeit gibt es nur durch mehr Gleichheit
Der Wahlsieg Donald Trumps hat gezeigt, wohin gesellschaftliche Ungleichheit führen kann. Wir erleben in den größten Demokratien unserer heutigen Welt, dass Ungleichheit die Gesellschaft spaltet und die Demokratie gefährdet. Wir müssen den Wachstumszwang beenden und den sozialen Zusammenhalt stärken. Und wir müssen unsere Gesellschaft zusammenhalten und verhindern, dass die Herausbildung einer neofeudalen Oberschicht die Demokratie schwächt….
Welcher Präsident, welches Amerika?
Ob Donald Trump am Dienstag die Wahl gewinnt oder verliert – er hat die amerikanische Politik und auch die transatlantischen Beziehungen schon jetzt verändert. Und auch mit einer Präsidentin Hillary Clinton kämen einige Herausforderungen auf Europa zu. Darüber habe ich vergangene Woche beim rbb-Inforadio mit Daniela Schwarzer (Direktorin des Forschungsinstituts, DGAP), James Bindenagel (Center for…
Kretschmanns Lobrede entbehrt jeder Logik
Noch bevor der Wahlkampf begonnen hat, erklärt Winfried Kretschmann Frau Merkel für alternativlos. Das ist nicht nur eine Ohrfeige für die vier Grünen, die sich in einer Urwahl der Parteibasis stellen. Es konterkariert den Kurs der Eigenständigkeit, den sich Partei- und Fraktionsführung vorgenommen haben. Geht es nach Kretschmann, sollen die Grünen Wahlkampf nur noch als…
Göttinger Bürger*innen zu Besuch in Berlin
Vom 31.10. bis zum 02.11. startete eine Gruppe von 50 politikinteressierten Bürger*innen in Göttingen und fuhr auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Jürgen Trittin für drei Tage nach Berlin. Auf dem Plan standen politische und zeitgeschichtliche Themen. Zuerst stand ein Besuch der Gedenkstätte deutscher Widerstand an und eine Besichtigung des Bundesrates. Der Dienstag begann mit einem Besuch im Bundestag….
Gentechnik: SPD und Union ermöglichen Comeback durch die Hintertür
Zum jetzt vom Bundeskabinett beschlossenen Gentechnik-Gesetzentwurf erklärt der Göttinger Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin: Die SPD hat heute mit ihrer Zustimmung zum Gentechnik-Comeback-Gesetz von Landwirtschaftsminister Schmidt auf ganzer Linie versagt. Das ist nicht mal ein schlechter, sondern überhaupt kein Kompromiss. Im Gegenteil, Schmidt stößt die Bundesländer vor den Kopf mit diesem Alleingang und Täuschungsmanöver. Er schafft neue…
„The message of Trump is a lie“ – Interview mit der Deutschen Welle zur US-Wahl
Donald Trump verspricht – wie viele Rechtspopulisten in Europa – eine Rückkehr zu Nationalstaat und Nationalismus. Das löst keine Probleme, aber führt zu neuen Krisen. Mein Interview mit der Deutschen Welle eine Woche vor der Wahl in den USA.
Antwort an Jochen Stay: Atomkonzerne müssen für Atommüll-Entsorgung zahlen
Antwort auf einen Kommentar zu Atomfinanzen von Joch Stay im .ausgestrahlt-Newsletter vom 20. Oktober 2016.
Investing in the future – Low Carbon Industries
In meiner Rede auf der Konferenz „Managing Decarbonization: The Cases of Germany and Canada“ an der UBC in Vancouver habe ich über Dekarbonisierung und Klimaschutz gesprochen. In eine grüne Zukunft zu investieren zahlt sich aus!
Atomkonzerne können sich nicht aus der Verantwortung stehlen
Mit dem Vorschlag der Atomkommission ist das Geld zur Finanzierung der Atommüllentsorgung deutlich besser gesichert. Damit liegt das Risiko nicht mehr bei den Steuerzahler*innen. Die Grundentscheidung war: Keiner der Atomkonzerne kann sich aus der Verantwortung stehlen. Wenn einer von ihnen pleite geht, müssen nicht die Steuerzahler*innen dafür aufkommen. Hier geht es zu meinem Interview mit…
