Vom 05. bis zum 11.Dezember war ich auf Dienstreise in den USA. Hier die mediale Zusammenfassung der Termine.
Internationale Politik
The End of the West?
What we are collectively experiencing in the micro-cosmos of our twitter feed is in all reality the upheaval of the political system. A system that the US and the European countries have spent decades building together. Wherever we look, allies and political partners are hacking at our common foundation, dismantling the structure and unscrewing the bolts that hold the system together.
Gipfel legt G20-Schwächen schonungslos offen
Der Gipfel von Buenos Aires legt die Schwäche der G20 schonungslos offen. Über Multilateralismus darf wegen Donald Trump nicht mehr gesprochen werden, die Reformen der Welthandelsorganisation werden zwar benannt, aber in welche Richtung diese gehen sollen, bleibt der Interpretation der einzelnen Länder überlassen. Die USA haben sich beim Klimaschutz endgültig ins Abseits gestellt, das Bekenntnis…
G20-Gipfel: Mehr investieren statt Wirtschaftskrieg
Zum bevorstehenden G20-Gipfel in Buenos Aires erklärt Jürgen Trittin, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Der Internationale Währungsfond warnt vor einem Einbruch der Weltwirtschaft. In Argentinien und der Türkei sehen wir massive Krisen. In dieser Situation brechen die USA einen Wirtschaftskrieg gegen China und Europa vom Zaun. Es sind nicht nur die G20-Staaten in Gefahr. Unsere multilaterale…
Waffenexporte nach Saudi-Arabien
Es ist eine sicherheitspolitische Dummheit, Waffen nach Saudi-Arabien zu exportieren. Saudi-Arabien führt einen völkerrechtswidrigen Krieg und finanziert weltweit wahhabitische Missionar*innen und mit ihnen verbündete Aktivist*innen. Es trägt dazu bei, dass es neue Geflüchtetenbewegungen und Eskalationen gibt. Wer ein solches Regime mit Waffen versorgt, der muss sich nicht wundern, wenn die sicherheitspolitischen Probleme nicht kleiner, sondern größer werden.
Chinareise von Maas kommt viel zu spät
Die späte Reise von Heiko Maas nach China zeigt, dass derAußenminister die Zeichen der Zeit nicht erkannt hat. Längst ist China wiederzu einer Großmacht aufgestiegen, die viele Bereiche des multilateralen Systemsstark beeinflusst. Präsident Xi Jinping nutzt dabei gezielt jene Lücken, dieTrump durch seinen Unilateralismus und Wirtschaftsnationalismus hinterlässt.Die Folgen sind widersprüchlich.
Fachgespräch: „Make Midterms Great Again?! – Halbzeitwahlen in den USA“
Diskussion mit Winnie Stachelberg, Executive Vice President für Auswärtige Angelegenheiten am Center for American Progress, und Dr. David Azerrad von der Heritage Foundation.
Going MAD again? Friedenspolitik in Zeiten von neuem Wettrüsten und Handelskrieg
Festvortrag an der Universität Hamburg
Nachträgliche Vergeltungsschläge helfen niemandem in Idlib
Es gibt für Vergeltung durch eine Koalition der Willigen keine völkerrechtliche Grundlage. Eine Beteiligung daran verstößt in Deutschland gegen das Grundgesetz.
China-Reise 02. – 07. September 2018
Vom 02. -07. September 2018 war ich auf Dienstreise in China. Während meines Aufenthalts habe ich mich in und um Peking und Shanghai mit Vertreter*innen der Regierung, Wirtschaft und NGOs getroffen, um über Fragen zu chinesischer Energie-, Wirtschafts- und Außenpolitik zu sprechen und um über Menschenrechte und Klimaschutz zu diskutieren.
