Gemeinsam mit Katja Dörner habe ich einen offenen Brief an Werder Bremen geschrieben, der auch auf Grün ist Lila veröffentlicht wurde. Wir machen klar: Keine Diskriminierung – das sollte nicht nur für die Spieler, sondern auch für die Sponsoren gelten!
Presse
Alles im grünen Bereich: Bestnote bei Abgeordnetenwatch
Zum Ende des Schuljahres bekommen nicht nur die niedersächsischen Schülerinnen und Schüler eine Benotung, sondern auch wir Abgeordnete. Das ganze Jahr über können Bürgerinnen und Bürger auf der Seite www.abgeordnetenwatch.de Fragen zu unserer politischen Arbeit stellen. Im letzten Jahr wurde ich zum Beispiel zur NATO, dem Atomausstieg und natürlich auch zum Dosenpfand befragt. Dieser Dialog ist…
Taz-Interview zum Brexit: „Die Phase der Ruhe ist vorbei“
Europa verhieß in der Nachkriegsordnung Frieden, Demokratie und Wohlstand. Diese Phase der Ruhe, des immer weiter voranschreitenden Zusammenwachsens ist vorbei. Der Staatenbund steht vor einer Bewährungsprobe mit offenem Ausgang. Ich glaube, dass wir es im Kern mit den Folgen neoliberaler Politik zu tun haben.
Erbschaftsteuer-Kompromiss : Oppermann und Güntzler stimmen für Entlastung für die Superreichen
Der Göttinger Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin erklärt zur heutigen Debatte zur Erbschaftssteuerreform im Bundestag: Ein Jahr Streit für ein gesetzgeberisches Desaster. Die Regelungen zur Erbschaftssteuer werden nochmal komplizierter. Ein Konjunkturprogramm für Steuerberater. Und die Erbschaftsteuer wird noch einmal ungerechter. Sehr hohe Vermögen werden durch ausgedehnte Vergünstigungen am Ende niedriger besteuert als die Mittelschicht. Gerade die Superreichen…
de Maizière: Wer lügt muss zurücktreten
Thomas de Maizière hat schon länger ein zwiegespaltenes Verhältnis zur Wahrheit. Als Verteidigungsminister hätten ihn seine Lügen über das Drohnenprojekt Euro-Hawk fast das Amt gekostet. Als Innenminister behauptet er fälschlich, 30 Prozent der Geflüchteten gäben sich als Syrer aus. Nun unterstellt er Ärzten, sie würden bei Abschiebungen Gefälligkeitsatteste ausstellen. Belege? Keine. Wir Grünen haben ihn…
Interview im ARD-alpha-Forum
Gespräch im ARD-alpha-Forum zu meiner Arbeit in Energie- und Außenpolitik.
Trittin begrüßt Strategiewechsel von VW hin zur Elektromobilität – Dieselsubvention beenden
Der niedersächsische Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin begrüßt den angekündigten Strategiewechsel von VW. VW setzt mit seiner neuen Unternehmensstrategie endlich auf die Märkte von morgen. Den Ankündigungen von VW-Chef Müller zur Elektromobilitätsoffensive müssen nun auch Taten folgen. Nur so kann aus VW wieder ein Vorreiter in der Automobilbranche werden und die Zukunft des Unternehmens gesichert werden und…
Politik der Verständigung mit Russland nicht aufgeben
Die Regierung bietet ein beispielloses Bild der Zerstrittenheit. Jens Spahn kann gegen den eigenen Außenminister pöbeln. Steinmeier hat nur auf Selbstverständlichkeiten hingewiesen. Er hält die militärische Rückversicherung für richtig, auch die damit einhergehenden Manöver. Er warnt vor Säbelrasseln und Kriegsgeheul. Das betrifft das Manöver Anakonda, das kein Nato-Manöver war, an dem allerdings deutsche Soldaten teilgenommen haben. Es zielt auf die Wiedereinführung des Wehrkundeunterrichts in Polen ab, das hat ganz viel mit polnischer Innenpolitik und ganz wenig mit einer Bedrohung aus Russland zu tun. Steinmeier hat Recht. Wir dürfen nicht eine Politik der Verständigung mit Russland aufgeben. Er beschreibt eine Linie, die bisher prägend für die deutsche Politik war. Die Aufregung in der Union erinnert mich an die schlimmsten Zeiten des Kalten Krieges. Da sind alle alten Reflexe wieder da.
NATO nicht zum militärischen Arm der Flüchtlingsabwehr machen
Anlässlich des Treffens der NATO-Verteidigungsministerinnen und –minister erklärt Jürgen Trittin, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Auf dem Weg zum NATO-Gipfel im Juli in Warschau setzen die Verteidigungsminister weiter auf Aufrüstung. Die postulierte Gleichrangigkeit der Bedrohungen im Osten wie im Süden verkennt die wirklichen Herausforderungen für Europa. Symmetrische Aufrüstung hilft in asymmetrischen Konflikten ebenso wenig wie Abschreckung…
Maghreb-Länder sind keine sicheren Herkunftsstaaten
Selbst wenn die Bundesregierung bereit ist über noch so viele Menschenrechtsverletzungen hinwegzusehen: Algerien, Marokko und Tunesien sind keine sicheren Herkunftsstaaten. Homosexualität wird in allen drei Ländern mit Gefängnis bestraft, es kommt zu Verfolgung von Journalisten und Oppositionellen und in einigen Polizeistationen wird Folter als normales Mittel der Beweisführung angesehen.
