Gegen Scheinheiligkeit in der Sicherheitspolitik! Jetzt will auch Martin Schulz einen Atomwaffen-Abzug aus Europa. Schulz und Gabriel sind – jetzt – gegen das Zwei-Prozent-Ziel der NATO. Im Wahlkampf entdecken die Genossen die Opposition. Aber sie haben 8 von 12 Merkel-Jahren mitregiert.
Atomwaffen
Notizen aus Berlin (Die Woche vom 20.-24.03.17)
Angefangen hat die Ausländermaut als rechte Parole an einigen CSU-Stammtischen. Jetzt wird sie Gesetz – dank Thomas Oppermann und Fritz Güntzler. Die Ausländermaut ist ein bürokratischer und europafeindlicher Murks. Besonders Grenzregionen müssen massive Nachteile befürchten. Und wenn sie Geld bringen soll, werden die deutschen Autofahrer bald auch zahlen müssen. Es ist höchste Zeit, dass diese…
Kein neues Wettrüsten
Donald Trump wird zum Sicherheitsrisiko für die Welt. Mit seiner Ankündigung, das US-amerikanische Atomwaffenarsenal aufzustocken, provoziert er ein neues atomares Wettrüsten. Atomwaffen waren schon immer sicherheitspolitischer Irrsinn.
NATO: Der Nostalgie-Gipfel
Die NATO setzt bei ihrem Gipfel voll auf Abschreckung. Sie will mit den Mitteln des 20. Jahrhunderts die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts bewältigen. So verschärft man Probleme. Die Instrumente der Allianz sind veraltet. Es ist Zeit für eine strategische Neuausrichtung der NATO.
Transatlantiker gegen TTIP
Rede im Bundestag zu den Transatlantischen Beziehungen.
Iran-Atomverhandlungen: Ein historischer Erfolg
Die Einigung in Wien ist der historische Erfolg eines dreizehnjährigen Prozesses. Diesen hätte es ohne die Initiative des damaligen Außenminister Joschka Fischer und ohne die Beharrlichkeit von Frank Walter Steinmeier nicht gegeben. Die Einigung ist ein positives Signal. Es lässt die Hoffnung zu, dass die Welt damit etwas sicherer geworden ist. Am Ende hat der…
Notizen aus Berlin (23.-27.03.15)
Die Woche vom 23.-27.03.15
Für ein Europa ohne Atomwaffen
Rede im Deutschen Bundestag am 26.03.2015
Nuklearstrategie der NATO: Eskalationsspirale und Rote Linien
Pressemitteilung vom 26.01.2015
