Vielen Dank für die einstimmige Nominierung zum Spitzenkandidaten der Grünen Niedersachsen zur Bundestagswahl! Gemeinsam mit Julia Verlinden will ich im Spitzenduo für echten Klimaschutz, mehr Gleichheit und eine offene Gesellschaft kämpfen.
Aufrüstung
Aufrüstung: Von der Leyen hat vorsorglich die Hacken zusammengeschlagen
Der amerikanische Verteidigungsminister erpresst Europa und fordert noch mehr Aufrüstung. Ursula von der Leyen schlägt vorsorglich schon mal die Hacken zusammen.
Im ARD-Morgenmagazin zu Obamas letzter Europareise und Trumps Präsidentschaft
Interview vom 16.11.2016
DGAP-Speech: The Responsibility to be Smart
DGAP-Discussion on Germany’s Role in the World. June 20th 2016 in Berlin. Following a presentation of the study „Europeans Face the World Divided“ by the Pew Research Center.
Notizen aus Berlin (Die Woche vom 20.-24.06.16)
Nun hat der Dauerstreut in der Großen Koalition auch die Außenpolitik erreicht. Außenminister Steinmeier warnte vor „Säbelrasseln und Kriegsgeheul“. Er verwies darauf, dass wir eine Politik der Verständigung mit Russland nicht aufgeben dürfen wenn wir Krisen wie in der Ukraine lösen wollen. CDU und CSU reagierten darauf wie in den schlimmsten Zeiten des Kalten Krieges. Und die Kanzlerin kündigte verstärktes Säbelrasseln an. Neue Panzer gab es schon. Nun soll der Rüstungshaushalt um 26 Mrd. aufgestockt werden. Statt schwarzer Null sollen Steuermilliarden wieder im schwarzen Loch der Rüstungsindustrie versenkt werden. Statt weiter aufzurüsten sollte sich Deutschland für Abrüstung einsetzen. Doch statt den Raketenabwehrschirm nach dem Abkommen mit dem Iran abzubauen, wird er nun in die NATO integriert.
NATO-Pläne: „Vorwärts in die 80er Jahre“
Gefährlicher Throwback Thursay der NATO zurück in die 80er Jahre. Die NATO darf auf die Provokationen Russlands nicht mit Gegenrüstung zu reagieren. Die Präsenz von Truppen an der Ostgrenze der NATO, die amerikanische Raketenabwehr – das alles ist ein Rückschritt zurück in eine Zeit, in der man geglaubt hat, mit ökonomischem Druck und materieller Hochrüstung, Russland in die Knie zwingen zu können.
