Heute hat Nigel Farage, Chef der rechtspopulistischen britischen Ukip-Partei, seinen Rücktritt angekündigt. Damit drückt sich bereits der zweite Brexit-Brandstifter vor den anstehenden Aufräumarbeiten. Zuvor hatte der Konservative Boris Johnson seinen Verzicht auf eine Kandidatur für das Amt des Premierministers angekündigt. Offenbar hat er selbst nie an das Nein der Briten zur EU geglaubt. Jetzt lassen…
Bei Sandra Maischberger habe ich unter anderem mit Viviane Reding, Heinz-Christian Strache über den Austritt Großbritanniens aus der EU diskutiert.
Europa verhieß in der Nachkriegsordnung Frieden, Demokratie und Wohlstand. Diese Phase der Ruhe, des immer weiter voranschreitenden Zusammenwachsens ist vorbei. Der Staatenbund steht vor einer Bewährungsprobe mit offenem Ausgang. Ich glaube, dass wir es im Kern mit den Folgen neoliberaler Politik zu tun haben.
Das ist eine Niederlage für ganz Europa. Der Zauberlehrling Cameron hat seinen selbst geschaffenen europafeindlichen Besen Boris Johnson nicht mehr bändigen können. Nun ist er von ihm weggefegt worden. Er selbst hat dem Populisten Johnson die Argumente für eine nationalistische Kampagne in die Hand gegeben. Es muss endlich aufhören, dass aus innenpolitischem Kalkül immer wieder…
Die Grüne Jugend hat mich zu meiner Meinung zur Brexit-Diskussion gefragt. Die Geschichte der Europäischen Union ist eine Erfolgsgeschichte friedlicher Integration – trotz aller berechtigten Kritik. Zum ersten Mal droht jetzt ein Schritt zurück zu mehr Nationalstaatlichkeit dieses Projekt zu gefährden. Und das zu einer Zeit, in der in vielen Mitgliedstaaten, auch in Deutschland, Rechtspopulist*innen im Aufschwung sind und neue Grenzzäune errichtet werden. Dabei zeigt uns doch die Vergangenheit, wie gefährlich Ausgrenzung und Abschottung sind. Wir dürfen auch nicht vergessen, dass ein Brexit möglicherweise ein Exit, ein Austritt Englands, wäre und die Frage der schottischen Unabhängigkeit neu aufwerfen würde.
Dear ladies and gentlemen,
thank you for having me.
On my way here, I had a brief scare at the airport. All the signs were pointing towards the “exit”. Then again, I don’t believe in signs.
I was invited here today to talk about our common foreign policy. So let’s hope, one year from now, at the next LSE “German Symposium”, we will still be discussing our common foreign policy.
