Die NATO will enger mit der EU kooperieren, weil sie laut Generalsekretär Stoltenberg von außen herausgefordert werde. Es wird in Zukunft darum gehen, ob wir zeitgemäße Antworten auf neue Herausforderungen finden. Hier hat die EU mit ihrem zivilen und zivil-militärischen Instrumentarium einen Vorsprung vor der NATO. Engere Kooperation darf nicht dazu führen, dass die EU das Kalter-Kriegs-Denken der NATO übernimmt.
Europa
Mehr Streit unter Demokraten gegen Rechtspopulismus
Mehr Debatte statt besinnungsloses Zusammenrücken. Als Antwort auf den Trumpismus brauchen wir mehr Streit unter Demokrat*innen über eine Alternative zum Neoliberalismus.
Newsletter November: jetzt kommt es auf ein geeintes Europa an
Die von Präsident Obama gelobte „Allianz von Demokratien“ hat vergangene Woche in einem Land auf dem Weg in die Autokratie getagt. Bei der parlamentarischen NATO-Versammlung in Istanbul offenbart das Gastgeberland Türkei, in welch kritischem Zustand die Allianz ist. Präsident Erdogan lässt freigewählte Abgeordnete, die Parteispitze der HDP, Journalisten, Lehrer und Juristen verhaften. Die Gewaltenteilung ist aufgehoben,…
Was bleibt von Obama? Was kommt mit Trump?
Wir haben in der Vergangenheit sehr gute transatlantische Beziehungen gehabt. Ich fürchte es wird von jetzt an sehr viel schlechter und sehr viel schwieriger werden. Von Obama bleibt, dass er Amerika zurück in die Kooperation mit Europa und der Welt geführt hat. Ob seine Fortschritte beim Klimaschutz bleiben, ist akut durch Donald Trump gefährdet. Darüber…
Europa und die Welt – Einsam oder Gemeinsam in die Zukunft?
Zusammen mit Dr. Annegret Bendiek von der Stiftung Wissenschaft und Politik, Dr. Cornelius Adebahr von der deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, Dr. Tobias Lenz von der Universität Göttingen und Harm Adam von der Europa Union habe ich am 14.11.2016 über die Zukunft Europas diskutiert. Die Veranstaltung trug den Titel „Europa und die Welt – einsam…
Notizen aus Berlin (Die Woche vom 7.-11.11.2016)
Der Wahlsieg von Donald Trump ist die späte rechte Antwort auf den Finanzcrash von 2009. Die Wut, dass der amerikanische Traum geplatzt ist, wird jetzt gegen Minderheiten und gegen das Ausland gekehrt. Für die transatlantischen Beziehungen beginnt nun eine schwierige Phase der Ungewissheiten und Unsicherheiten. Das ist Gift für eine Situation, in der an mehreren…
Jetzt kommt es auf ein starkes, geeintes Europa an
Mit Focus online habe ich über das Wahlergebnis der USA gesprochen. Es kommt jetzt auf ein stärkeres und geeinteres Europa an. Auch Donald Trump hat ein Interesse daran, dass das europäisch-amerikanische Verhältnis intakt bleibt, wenn er sein Versprechen des Wirtschaftswachstums und des Wohlstandes auch nur ansatzweise erreichen möchte. Hier geht es zu meinem Interview mit…
Die transatlantischen Beziehungen treten in eine Phase der Ungewissheit ein
Für die transatlantischen Beziehungen beginnt mit dem Wahlsieg Donald Trumps eine schwierige Phase der Ungewissheiten und Unsicherheiten. Das Wahlergebnis der USA wird die Rechtspopulisten in Europa bestärken und damit Europa schwächen. Jetzt kommt es auf ein geeintes und starkes Europa an! Hier geht es zum Bericht der Neuen Osnabrücker Zeitung.
Newsletter Oktober: vielen Dank für die Nominierung!
Gestern Abend haben mich die Grünen aus meinem Wahlkreis in Göttingen mit 94,7% als Kandidaten für die nächste Bundestagswahl nominiert. Vielen Dank für Euer Vertrauen! Seit 1998 vertrete ich den Wahlkreis Göttingen für die Grünen. Gemeinsam streiten wir im Bundestag für Klimaschutz, Gerechtigkeit und eine offene Gesellschaft. Dafür möchte ich mich weiterhin einsetzen. Um die Klimaziele von Paris zu…
Dunkle Wolken über Europa: Demokratie und Ökologie brauchen eine starke Lobby
Wer Europa zusammenhalten will, muss die Gesellschaften zusammenhalten. Dafür müssen die drei großen Versprechen Europas erneuert werden, denn auf ihnen fußt die europäische Legitimität: Frieden für alle, Demokratie für alle, Wohlstand für alle. Solange die Bürger glauben, dass Europa das nicht leisten kann, können Populisten mit der Mär vom starken Nationalstaat punkten.
