Europa verhieß in der Nachkriegsordnung Frieden, Demokratie und Wohlstand. Diese Phase der Ruhe, des immer weiter voranschreitenden Zusammenwachsens ist vorbei. Der Staatenbund steht vor einer Bewährungsprobe mit offenem Ausgang. Ich glaube, dass wir es im Kern mit den Folgen neoliberaler Politik zu tun haben.
Das ist eine Niederlage für ganz Europa. Der Zauberlehrling Cameron hat seinen selbst geschaffenen europafeindlichen Besen Boris Johnson nicht mehr bändigen können. Nun ist er von ihm weggefegt worden. Er selbst hat dem Populisten Johnson die Argumente für eine nationalistische Kampagne in die Hand gegeben. Es muss endlich aufhören, dass aus innenpolitischem Kalkül immer wieder…
Ihre Abschlusserklärung zeigt: Dort, wo es Auswege gäbe, stehen die G7 auf der Bremse. Dort, wo sie sich in der Sackgasse befinden, geben sie kräftig Gas. Und die, auf die es ankommt stehen abseits. G7 überlebt sich zusehends – es gibt kaum ein globales Problem, das nicht in den G20 zu klären ist.
Die Grüne Jugend hat mich zu meiner Meinung zur Brexit-Diskussion gefragt. Die Geschichte der Europäischen Union ist eine Erfolgsgeschichte friedlicher Integration – trotz aller berechtigten Kritik. Zum ersten Mal droht jetzt ein Schritt zurück zu mehr Nationalstaatlichkeit dieses Projekt zu gefährden. Und das zu einer Zeit, in der in vielen Mitgliedstaaten, auch in Deutschland, Rechtspopulist*innen im Aufschwung sind und neue Grenzzäune errichtet werden. Dabei zeigt uns doch die Vergangenheit, wie gefährlich Ausgrenzung und Abschottung sind. Wir dürfen auch nicht vergessen, dass ein Brexit möglicherweise ein Exit, ein Austritt Englands, wäre und die Frage der schottischen Unabhängigkeit neu aufwerfen würde.
Rede bei einer Konferenz des Think Tanks polis180: „SCHENGEN: WITHOUT BORDERS, BUT WITH LIMITS?“ 20. FEBRUAR 2016 Schengen an der Grenze .@JTrittin „Wir brauchen sozialeres&inklusiveres #Europa um der #MidlifeCrisis zu entkommen“ #OurSchengen pic.twitter.com/xeMQp3RUjJ — Polis180 (@polis180) February 20, 2016 Sehr geehrte Damen und Herren, herzlichen Dank für die Einladung. Herzlichen Glückwunsch Schengen Das Schengen-Abkommen ist…
