Video der Phoenix-Diskussion vom 2. Dezember 2015 vor der Bundestagsabstimmung über einen Bundeswehreinsatz in Syrien
Irak
Tornados sind noch keine Strategie
Man kann die Entsendung von Aufklärern und Tankern für symbolisch halten. Aber wer Zielkoordinaten und Kerosin für die Bomber liefert, wird real zur Kriegspartei. Auch wenn Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen tapfer behauptet, der Einsatz militärischer Mittel sei kein Krieg. Die Erfahrung von 20 Jahren Militärinterventionen zeigt, dass solche Einsätze fast immer ein Jahrzehnt dauern. Wir reden vom Einstieg in einen zehnjährigen Krieg – und entscheiden mal wieder im Eilverfahren.
Bericht aus Berlin: „Trittin fürchtet zehn Jahre militärische Auseinandersetzung“
Im Bericht aus Berlin spreche ich über die Pläne der Bundesregierung, Soldat*innen nach Syrien zu schicken. Es fehlt ein Mandat der Vereinten Nationen und ein gemeinsames Ziel. Hier geht es zum ganzen Beitrag.
Maybrit Illner: „Angst, Panik, Krieg – alte Antworten auf den neuen Terror?“
Sendung vom 26. November 2015 zum Terror in Paris und dem geplanten Einsatz der Bundeswehr in Syrien.
G20: Krisengipfel versus Gipfelroutine
Am 15. und 16. November 2015 fand im türkischen Belek, in der Nähe von Antalya, der zehnte G20-Gipfel statt. Im Vorfeld hatte es kaum Aufmerksamkeit für das Treffen gegeben. Doch nach den schrecklichen Terroranschlägen von Paris stand der Gipfel der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer plötzlich im Zentrum der Öffentlichkeit.
Reisebericht Teheran 2015: Iran in neuer Rolle
Am 17.10.2015 fand in Teheran ein Meeting der Core Group der Münchener Sicherheitskonferenz (MSC) statt. An ihm nahmen Vertreter aus 20 Ländern, darunter Parlamentarier, teil. Die Tagung wurde parallel zum Besuch von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier veranstaltet, der neben dem Iran noch Saudi-Arabien und Jordanien besuchte. Leider war es weder gelungen, dass Vertreter der USA noch…
„Russland kann diesen Krieg auch nicht gewinnen“
Wie die USA im Irak gescheitert sind, wird Russland in Syrien schneller und schlimmer scheitern. Für den Kampf gegen den IS braucht es ein UN-Mandat. Ein Gespräch mit der ZEIT vom 15.10.2015.
Die Schwäche der Vereinten Nationen ist unser Versagen
Die Vereinten Nationen stecken in der Krise – aber sie sind unverzichtbar. Weil sie unverzichtbar sind, müssen sie sich ändern. Und bei allem Dissens ist die Reformbedürftigkeit der UNO möglicherweise der einzige Punkt, indem sich alle 193 Mitgliedstaaten einig sind. Mangelnde Legitimität steht im Zentrum der Kritik. Doch woran hängt diese Legitimität? Wie kann sie gesteigert werden?
Schlaumeier und Mauerbauer – Niemand ist eine Insel
In einer globalisierten Welt wird es keine Festung Europa geben. Die Idee, dass unsere Nachbarn uns von der Welt abschotten, ist gescheitert. Wir brauchen eine Flüchtlingspolitik auf dem Boden der Realität. Manche stellen sich dümmer, als sie sich sonst den Anschein geben. „Schlaumeier“ nannte Bundesinnenminister de Maizière diejenigen, die meinten, dass eine deutsche Bundesregierung die…
„Trittin rechnet mit jahrelanger Flüchtlingskrise“
Die Bundesregierung hat fünf Jahre lang den Krieg und die humanitäre Katastrophe in Nahost ignoriert. Um eine politische Lösung unter dem Dach der Vereinten Nationen haben sich weder Kanzlerin Angela Merkel (CDU) noch Frank-Walter Steinmeier (SPD) wirklich bemüht. Was fünf Jahre versäumt wurde, kann nicht in fünf Wochen korrigiert werden. Aber auf Sammellager und Sachleistungen zu…
