Die NATO setzt bei ihrem Gipfel voll auf Abschreckung. Sie will mit den Mitteln des 20. Jahrhunderts die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts bewältigen. So verschärft man Probleme. Die Instrumente der Allianz sind veraltet. Es ist Zeit für eine strategische Neuausrichtung der NATO.
Warschau
NATO-Gipfel: Zurück in den Kalten Krieg?
CDU/CSU und LINKE wollen zurück in den Kalten Krieg. Dabei brauchen wir gerade jetzt – in angespannten Zeiten – eine Politik des Dialogs und der Entspannung. Dazu habe ich heute in der Debatte zu Friedens- und Sicherheitspolitik im Bundestag eine Rede gehalten.
NATO nicht zum militärischen Arm der Flüchtlingsabwehr machen
Anlässlich des Treffens der NATO-Verteidigungsministerinnen und –minister erklärt Jürgen Trittin, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Auf dem Weg zum NATO-Gipfel im Juli in Warschau setzen die Verteidigungsminister weiter auf Aufrüstung. Die postulierte Gleichrangigkeit der Bedrohungen im Osten wie im Süden verkennt die wirklichen Herausforderungen für Europa. Symmetrische Aufrüstung hilft in asymmetrischen Konflikten ebenso wenig wie Abschreckung…
NATO-Raketenabwehr – ein gefährlicher historischer Fehler
Das Vorantreiben der Raketenabwehr durch USA und NATO ist ein gefährlicher historischer Fehler. Sie stärken damit die Erzählung Wladimir Putins von der Einkreisung Russlands. Die Raketenabwehr ist spätestens seit dem Atomabkommen mit dem Iran völlig überflüssig. Sie jetzt mit fadenscheinigen Begründungen und absurden Bedrohungsszenarien weiter legitimieren zu wollen führt nur zu einem: einer fortschreitenden Konfrontation mit Russland.
