Das Pfand hat eine grandiose Vermüllung der Landschaft begrenzt und dafür gesorgt, dass die Einwegverpackungen ins Recylcing zurückkommt. ARD-Bericht zum Thema Pfand vom 29.07.2015
Trittin: Russisches Veto gegen MH17-UN-Tribunal „bitter“ – Westen sollte Moskau in Antiterror-Kampf einbinden
Der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin hat das russische Veto gegen ein Tribunal zur Untersuchung des Absturzes der MH-17 bedauert. Das sei ein „Schlag in Gesicht“ der Angehörigen, sagte Trittin im Interview mit dem Südwestrundfunk (SWR). Er persönlich sei sich „ziemlich sicher, dass die Maschine abgeschossen worden ist mit russischem Militärmaterial“. Die Verantwortlichen sieht Trittin in den…
Reisebericht Russland Juli 2015: Eine gestörte Partnerschaft
Druck auf die Zivilgesellschaft wächst – Sanktionen wirken aber bewegen wenig Am 08. und am 09. Juli 2015 besuchte ich im Rahmen einer Reise der Deutsch-Russischen-Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages Moskau. In diesem Rahmen führten wir Gespräche mit Mitgliedern der Duma, mit Wirtschaftsvertretern – aber auch Angehörigen der Zivilgesellschaft wie der Opposition Auf den Bericht…
Straßenbau: Trittin kritisiert Güntzler
Jürgen Trittin kritisiert den Einsatz für Straßenneubauprojekte in der Region als „die üblichen hohlen Rituale“ vor der Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans. Der CDU-Abgeordnete Fritz Güntzler wisse sehr genau, dass die Zeit der unfinanzierbaren Wunschlisten im Straßenbau zu Ende gehe. Bericht im Göttinger Tageblatt vom 15.07.2015
Reisebericht Qatar: Gas – Fußball – Islam
Diversifizierung und Rückschritt in Qatar Vom 26.05. bis zum 29.05.2015 besuchte ich im Rahmen einer Einzeldienstreise das Emirat Qatar. Gegenstand der Reise waren Fragen der Energieversorgungssicherheit sowie der Rolle Qatars in den vielfältigen Krisen und Konflikten der Region. Daneben standen Fragen der Menschen- und der Arbeitnehmerrechte gerade im Vorfeld der Fußballweltmeisterschaft in Qatar 2022 im…
Trittin begrüßt Förderung von 5 Millionen für das Forum Wissen
Der Göttinger Bundestagsabgeordnete begrüßt Förderung des Haus des Wissens durch das Programm Nationale Projekte des Städtebaus 2015: Die Förderung des Forums Wissens 5 Millionen Euro ist sehr erfreulich. Der Antrag hat zu Recht die Jury überzeugt. Dieses besondere Projekt wird zur weiteren Profilierung Göttingens als Wissensstadt beitragen. Es soll zentrale Vernetzungsstelle der knapp 50 wissenschaftlichen…
Trittin kritisiert Entscheidung zum Aus der Unabhängigen Patientenberatung
Der Göttinger Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin erklärt nach einem Gespräch mit Patientenberatern des Gesundheitszentrums Göttingen: Die Absage an die UPD ist eine schlechte Nachricht für die Patienten. Eine wichtige Institution zur Verankerung von Patienten- und Versichertenrechten im Gesundheitswesen steht vor dem Aus, darunter auch die Beratungsstelle in Göttingen. Dabei waren die Leistungen der bisherigen Unabhängigen Patientenberatung…
Hohle Rituale zur Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans
Zu den jüngsten Äußerungen Fritz Güntzlers bezüglich der geforderten Realisierung weiterer Straßenneubauprojekte n in Südniedersachsen erklärt der Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin: Das sind die üblichen hohlen Rituale vor der Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans. Dabei weiß Herr Güntzler sehr genau, dass die Zeit der unfinanzierbaren Wunschlisten im Straßenbau zu Ende geht. Es müsste Manna vom Himmel regnen, um…
Iran-Atomverhandlungen: Ein historischer Erfolg
Die Einigung in Wien ist der historische Erfolg eines dreizehnjährigen Prozesses. Diesen hätte es ohne die Initiative des damaligen Außenminister Joschka Fischer und ohne die Beharrlichkeit von Frank Walter Steinmeier nicht gegeben. Die Einigung ist ein positives Signal. Es lässt die Hoffnung zu, dass die Welt damit etwas sicherer geworden ist. Am Ende hat der…
Reisebericht USA Juni 2015: Sicherheit und ein neuer globaler Energiemarkt
Vom 21. bis zum 25. Juni 2015 besuchte ich die USA. Im Mittelpunkt der Gespräche in Washington, Pittsburgh und New York standen Fragen der Energieaußenpolitik sowie der Umgang mit den neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen von der Ukraine bis zu Libyen. Im Rahmen des Besuches wurde eine aktive Fracking-Site sowie eine laufende Bohrung in Schiefergestein im Marcellus Shale besichtigt.
