Anlässlich des 77. Jahrestags des Atombombenabwurfs auf die japanische Stadt Hiroshima am 6. August 1945 erklären Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik und Obmann im Auswärtigen Ausschuss, und Merle Spellerberg, Obfrau im Unterausschuss für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung: Wir gedenken der Atombombenabwürfe über Hiroshima und Nagasaki. Wir verneigen uns vor den zahlreichen Opfern. Die Erinnerung an…
Das Präsidium des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des polnischen Sejm und die Vorsitzenden und Sprecher*innen des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages verurteilen Russlands anhaltenden Krieg gegen die Ukraine auf das Schärfste. Russland verstößt in eklatanter Weise gegen das Völkerrecht und das humanitäre Völkerrecht und versucht, die friedliche europäische Ordnung dauerhaft zu zerstören. Dieser Krieg bedroht…
Gerade jetzt gilt es den globalen Krisen durch effektiven Klimaschutz vorzubeugen: Auch im Zuge der Energiekrise darf es nicht darum gehen, die eine Krise mit einer anderen aufzuwiegen und sich zurück in die fossile Energieabhängigkeit zu begeben. Stattdessen muss Deutschland wieder Vorreiter der Erneuerbaren Energien werden und diese weiter ausbauen – das neue Paket der Ampel Koalition zum Ausbau der Erneuerbaren Energien ist hier ein wichtiger Schritt hin zu Klimaschutz, Energiesicherheit und Gerechtigkeit. Daran werden wir weiter arbeiten.
Herzlichen Glückwunsch zur Auszeichnung des Gymnasium Groß Ilsede als „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“. Ich danke allen Beteiligten an der Schule für ihr Engagement dafür und unterstütze „Schulen ohne Rassismus – Schule mit Courage“, weil es wichtig ist, Vielfalt und Diversität als Chance und Bereicherung zu begreifen.
Zur Ermordung des früheren japanischen Regierungschefs Shinzo Abe erklärt Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik: „Den Angehörigen Shinzo Abes und dem japanischen Volk gilt unser tiefes Mitgefühl. Demokratie lebt von unterschiedlichen Meinungen. Nichts rechtfertigt den Einsatz von Gewalt und Mord. Heute ist ein trauriger Tag für die Demokratie in Japan und der Welt.“
Zum G20-Treffen der Außenminister*innen erklären Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik, und Omid Nouripour MdB: Wie lässt sich in Zeiten der Krise der Multilateralismus stärken, wie lassen sich Energie- und Ernährungssicherheit international verbessern – das sind die dringenden Fragen, die auf dem G20-Gipfel zur Aussprache kommen. Nach bislang zweieinhalb Jahren Pandemie und vor dem Hintergrund der…
Mit dem massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien sorgen wir für eine echte Zeitenwende in der Energiepolitik. Das ist nach Jahren des Stillstands, Verhinderung und Blockade ein historisches Aufbruchssignal für den Klimaschutz und den Industriestandort Deutschland. Erstmals haben wir dafür wirklich ambitionierte Ausbauziele vereinbart und den Weg dorthin geebnet. In den nächsten acht Jahren steigt der Anteil an erneuerbarem Strom auf 80 Prozent. Damit schaffen wir Planungssicherheit für Investorinnen, Verbraucher, Handwerkerinnen und Industrie. Davon profitiert auch die Region.
Das Soziale Zentrum ist eine Idee, die ernsthaft öffentlich diskutiert werden muss, insbesondere wenn Fördergelder von 5,6 Millionen zur Verfügung stehen. Ein solches Zentrum kann Zusammenhalt in Krisenzeiten und Zeiten von sozialer Spaltung stärken und gegen die Gentrifizierung wirken.
Die Initiative ‚Soziales Zentrum‘ plant am Donnerstag den 07. Juli um 15:00 Uhr eine Kundgebung vor dem Neuen Rathaus.
Zum Amtsantritt des neuen Hongkonger Regierungschefs erklärt Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik: Im Rahmen der Feierlichkeiten zum 25. Jahrestag der Rückgabe Hongkongs an China wurde der Hardliner John Lee an diesem Freitag als neuer Hongkonger Regierungschef vereidigt. Das ist chinesische Symbolpolitik mit dem Vorschlaghammer. Das Signal aus Peking ist eindeutig: Mit der Einsetzung des ehemaligen…
Zum Abschluss des NATO-Gipfels in Madrid erklären Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik, und Merle Spellerberg, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Der Angriffskrieg Russlands in der Ukraine hat eine Neukalibrierung der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik nötig gemacht. Die weitere Unterstützung der Ukraine durch militärische und finanzielle Beiträge ist ein klares Zeichen der Kooperation und anhaltenden Solidarität mit…
