Für ihr milliardenschweres Aufrüstungsversprechen bekommt Merkel in Washington nur lauwarme Worte. Donald Trump würde twittern: Bad deal! Heute morgen habe ich dazu live bei der Bild-Zeitung diskutiert.
Internationale Politik
Trumponomics: Trade Wars or Open Markets?
Remarks at Berlin Economic Forum, 10.03.2017 Ladies and Gentlemen, Distinguished guests of this year’s Berlin Economic Forum, Welcome to Berlin. You might encounter some difficulties to leave by plane – I almost didn’t make it here today. But you could see the strike of the ground crew at the Berlin airport as a chance…
Merkels Trump-Besuch: Europa muss selbstbewusst auftreten
Angela Merkel muss selbstbewusst in Washington auftreten. Wir Europäer können und müssen den USA auf Augenhöhe begegnen. Merkel muss deutlich machen: es wird keine Deals an der EU vorbei geben. Trump muss klar klar gemacht werden, dass sich seine Hoffnung auf ein schwaches Europa nicht erfüllen wird.
ZEIT-Interview zu Trump: „Der globale Sheriff fällt weg – im Guten wie im Schlechten“
Die Europäische Union ist das Antimodell zu Trump. Dazu gehört auch: lieber mehr Geld für Entwicklung ausgeben als für Verteidigung.
Kein neues Wettrüsten
Donald Trump wird zum Sicherheitsrisiko für die Welt. Mit seiner Ankündigung, das US-amerikanische Atomwaffenarsenal aufzustocken, provoziert er ein neues atomares Wettrüsten. Atomwaffen waren schon immer sicherheitspolitischer Irrsinn.
Aufrüstung: Von der Leyen hat vorsorglich die Hacken zusammengeschlagen
Der amerikanische Verteidigungsminister erpresst Europa und fordert noch mehr Aufrüstung. Ursula von der Leyen schlägt vorsorglich schon mal die Hacken zusammen.
Diskussion „Armut und Profit“ an der Uni Göttingen
Auf Einladung der Kritischen Wirtschaftswissenschaften Göttingen habe ich an der Uni Göttingen über Armut & Profit diskutiert.
Ohne Kompass durch die Wüste: Thomas Oppermann
Offensichtlich ohne Kompass irrlichtert Thomas Oppermann durch die Flüchtlingsdebatte. Am Sonntag wollte er noch Gerettete zusammen mit Thomas de Maiziere aus dem Mittelmeer nach Nordafrika zurückbringen lassen. Das verstößt gegen den Grundsatz der Nichtzurückweisung. Doch Oppermanns Sonntagsidee nach Libyen abzuschieben hat er am Montag zurückgeholt. Zu Recht. Die libyschen Flüchtlingslager beschreiben deutsche Diplomaten mit Zuständen wie im Konzentrationslager. Dort wird gefoltert und vergewaltigt und freitags werden diejenigen erschossen, die kein Geld für die Überfahrt aufbringen können. Das hätte Oppermann wissen müssen, bevor er sich von rechts an die CDU anschleicht.
USA-Reise Gabriel: Dialog mit Bestimmtheit
Sigmar Gabriel muss die Interessen Europas gegenüber US-Außenminister Rex Tillerson und Vizepräsident Mike Pence nachdrücklich vertreten. Donald Trumps Wirtschaftsnationalismus und sein Konfrontationskurs gegenüber China tragen neue Risiken in die Welt. Drohende Handelskriege gefährden nicht nur die Entwicklung der Weltwirtschaft. Sie können auch in militärische Konfrontation umschlagen.
Trump spaltet
Donald Trump meint was er sagt, und macht was er meint. In seinen Dekreten setzt der US-Präsident um, was der Kandidat Trump forderte: Hass, Spaltung und Abschottung. In Deutschland freut das nur Seehofer und die AfD. Trumps Bilanz ist erschreckend. Die Proteste der Zivilgesellschaft in den USA zeigen jedoch, dass er für diese Politik keine gesellschaftlichen Mehrheiten hat.
