In Istanbul fand vom 18. bis 21. November 2016 die diesjährige Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO statt. Sie wurde überschattet vom rapide stattfindenden Abbau des Rechtsstaates im NATO-Mitgliedsstaat Türkei. Die deutsche Delegation hatte sich schon vorher darauf verständigt, gerade mit der Opposition in der Türkei das Gespräch zu suchen und die türkische Regierung…
Die G20 haben Gewicht. Aber sie können nur dann zu gerechter Globalisierung beitragen, wenn sie mehr gestalten. Dafür muss mehr gehandelt und weniger versprochen werden.
Vom 24. bis zum 28. Oktober 2016 besuchte ich Kanada. Im Mittelpunkt der Gespräche in Ottawa und Vancouver standen Fragen der Außen-, der Energie- und der Handelspolitik. An den Universitäten von Ottawa und Vancouver sprach ich zu Klimawandel und Dekarbonisierung. Begleitet wurde ich von Florian Burkhardt, dem Fraktionsreferenten für Außenpolitik. Zusammenfassung We are back –…
Mehr Debatte statt besinnungsloses Zusammenrücken. Als Antwort auf den Trumpismus brauchen wir mehr Streit unter Demokrat*innen über eine Alternative zum Neoliberalismus.
Heute halte ich anlässlich des 6. Stiftungstages der RWE Stiftung für Energie und Gesellschaft zum Thema „Was ist ein gutes Leben? Was ist eine gute Energiewende?“. Dazu hat mich die RWE-Stiftung Innogy vorab interviewt. Für die Erlangung eines guten Lebens gehören Ökologie und Gerechtigkeit ganz klar zusammen. Ein gutes Leben besteht aus Teilhabe, aus wirtschaftlicher, sozialer und…
Obama hat die NATO als „Allianz von Demokratien“ gelobt. Bei der Parlamentarischen NATO-Versammlung in Istanbul offenbart aber das Gastgeberland Türkei, in welch kritischem Zustand die Allianz ist. Die Wertegemeinschaft muss etwas wert sein. Deshalb habe ich in Istanbul den Dialog mit der türkischen Opposition gesucht.
Barack Obama hat die transatlantischen Beziehungen instandgesetzt. Er hat die Alleingänge der Bush-Ära überwunden und die USA in den letzten acht Jahren wieder zu einem Partner gemacht, gerade auch Europas. Das zeigt die erfolgreiche Zusammenarbeit beim Abkommen mit dem Iran. Das zeigt Obamas treibende Rolle beim Pariser Abkommen zum Klimaschutz.
Interview vom 16.11.2016
Diese Woche war ich zu Besuch an der PFH in Göttingen und habe mit Studierenden über Politik diskutiert. Es ging um den Wahlausgang in den USA, Rechtspopulismus in Europa und Energiepolitik. Hier gehts es zum Bericht der PFH.
Gestern ist das passiert, was wir befürchtet haben, aber nicht wahrhaben wollten. Wie geht es jetzt weiter in den USA? Und wie werden sich die deutsch-amerikanischen Beziehungen entwickeln? Darüber habe ich gestern auf dem NZZ-Podium der NZZ und vom Deutschlandfunk mit Hans Ulrich Gumbrecht, Literaturprofessor an der Standford Universität, diskutiert. Hier geht es zur Übertragung der…
