Unabhängig davon, wer nächster Präsident der USA wird – es kommen schwierige Zeiten auf die transatlantischen Beziehungen zu. Hillary Clinton ist militärisch interventionsfreudiger als Barack Obama. Donald Trump steht für Hass und Spaltung und Ausgrenzung und blanken Rassismus.
Internationale Politik
Welcher Präsident, welches Amerika?
Ob Donald Trump am Dienstag die Wahl gewinnt oder verliert – er hat die amerikanische Politik und auch die transatlantischen Beziehungen schon jetzt verändert. Und auch mit einer Präsidentin Hillary Clinton kämen einige Herausforderungen auf Europa zu. Darüber habe ich vergangene Woche beim rbb-Inforadio mit Daniela Schwarzer (Direktorin des Forschungsinstituts, DGAP), James Bindenagel (Center for…
„The message of Trump is a lie“ – Interview mit der Deutschen Welle zur US-Wahl
Donald Trump verspricht – wie viele Rechtspopulisten in Europa – eine Rückkehr zu Nationalstaat und Nationalismus. Das löst keine Probleme, aber führt zu neuen Krisen. Mein Interview mit der Deutschen Welle eine Woche vor der Wahl in den USA.
Mein Kommentar zur TV-Debatte in den USA
Mit seinen wüsten Beschimpfungen kam Donald Trump gestern nicht gegen Hillary Clinton an. Mein Kommentar zur TV-Debatte.
Freien Handel fair und demokratisch gestalten
Unter den Bedingungen einer umfassend gewordenen Globalisierung brauchen wir aber mehr Global Governance. Wir brauchen einen demokratischen Rahmen, demokratische Regulierung. TiSA, TTIP und CETA liefern dies aber nicht. // Warum wir nicht in die Einbahnstraße Deregulierung einbiegen dürfen – Rede bei der Konferenz „für einen Freien Welthandel“ am 13. September 2016 in Berlin.
G20-Gipfel: Deutscher Bremsklotz
Dieses Wochenende treffen sich die G20 in Hangzhou. Deutschlands Investitionsdefizit hat Merkel massive Kritik ihrer G20-Partner eingebracht. Und auch beim Klimaschutz blockiert die Bundesregierung. Es droht, dass die historische Chance vertan wird, mit den G20 die Weichen für die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens zu stellen.
Neustart der Rüstungskontrolle: Entspannungspolitik gegen den Strom
Der Aufruf von Frank-Walter Steinmeier, die Rüstungskontrolle mitten in der Krise mit Russland neuzustarten, ist mutig – und richtig. Er stemmt sich gegen alle Reflexe der Kalten Krieger. Tatsächlich brauchen wir Entspannungspolitik gerade dann, wenn die Lage angespannt ist. Das ist die eigentliche Lehre aus dem Kalten Krieg.
Die EU ist keine Einbahnstraße: Interview mit der PAZ
Bei meinem Gespräch mit der Peiner Allgemeinen Zeitung ging es um Trump, TTIP und die Zukunft Europas. Und es ging um die Chancen der Grünen bei den Kommunalwahlen am 11. September 2016:
Vor einem halben Jahr war man noch skeptisch. Das hat sich inzwischen komplett gewandelt. In meiner Heimat Göttingen-Osterode glauben wir mittlerweile sogar, dass es auf uns ankommt, um die bewährte rot-grüne Arbeit im Kreistag fortsetzen zu können. Die Wähler haben erkannt, dass die Grünen eine verlässliche kommunale Kraft sind. Menschen wie Elke Kentner und Heiko Sachtleben hier scheuen sich nicht, auch schwierige Themen anzusprechen. Das wird anerkannt.
DW-Interview: „Trump would divide the US even further“
Interview with Deutsche Welle about Donald Trump and his recent comparison of Hillary Clinton with Angela Merkel.
Trittin rät EU nach „Autokraten-Gipfel“ von Erdogan und Putin zu Gelassenheit
Heute war der türkische Präsident Recep Erdogan zu Gast in Moskau bei Präsident Wladimir Putin. Man könnte sagen, da wächst zusammen, was zusammen gehört: Angst vor Zivilgesellschaft und Demokratie gepaart mit autokratischem Gehabe. Dennoch ist es gut, wenn Russland und die Türkei wieder miteinander reden. Ohne eine Verständigung zwischen ihnen wird es keine Lösung des Syrien-Konflikts geben. Europa und die NATO können gelassen bleiben: Ein kleiner Autokraten-Gipfel ändert aber nichts daran, dass die Türkei Europa weiterhin mehr braucht, als Europa die Türkei.
