Heute halte ich anlässlich des 6. Stiftungstages der RWE Stiftung für Energie und Gesellschaft zum Thema „Was ist ein gutes Leben? Was ist eine gute Energiewende?“. Dazu hat mich die RWE-Stiftung Innogy vorab interviewt. Für die Erlangung eines guten Lebens gehören Ökologie und Gerechtigkeit ganz klar zusammen. Ein gutes Leben besteht aus Teilhabe, aus wirtschaftlicher, sozialer und…
Zu den Ankündigungen des designierten US Präsidenten Donald Trump erklärt Jürgen Trittin, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Trumps 100-Tage-Plan für die USA ist keine Überraschung. Unter dem Motto „America first“ will er erstmal die Wahlkampfversprechen einlösen, für die er den Kongress nicht braucht. Trump wird die Umweltschutz-Auflagen für Kohlebergbau und die Gewinnung von Schiefergas kippen. Das…
Die Entscheidung, dass Angela Merkel im nächsten Jahr wieder antritt, hat sich seit Wochen abgezeichnet. Im Wahlkampf wird es nun darauf ankommen, dass wir Grüne zeigen, dass Deutschland auch ohne CDU/CSU regiert werden kann. Denn man bekommt Merkel nicht einfach nur so – man bekommt sie nur gemeinsam mit Herrn Seehofer, Herrn Söder und Herrn…
Der Klimagipfel in Marrakesch diente vor allem dazu, umzusetzen, was wir uns in Paris vorgenommen haben. Wir haben zur Zeit ein Voranschreiten verschiedener Länder, die lange Zeit zögerlich waren. Und wir haben ehemalige Vorreiter im Klimaschutz – nämlich Deutschland und die Europäische Union, die hier schrecklich zurückgefallen sind und die Umsetzung nun ausbremsen. Der Abbau…
Obama hat die NATO als „Allianz von Demokratien“ gelobt. Bei der Parlamentarischen NATO-Versammlung in Istanbul offenbart aber das Gastgeberland Türkei, in welch kritischem Zustand die Allianz ist. Die Wertegemeinschaft muss etwas wert sein. Deshalb habe ich in Istanbul den Dialog mit der türkischen Opposition gesucht.
Wir haben in der Vergangenheit sehr gute transatlantische Beziehungen gehabt. Ich fürchte es wird von jetzt an sehr viel schlechter und sehr viel schwieriger werden. Von Obama bleibt, dass er Amerika zurück in die Kooperation mit Europa und der Welt geführt hat. Ob seine Fortschritte beim Klimaschutz bleiben, ist akut durch Donald Trump gefährdet. Darüber…
Anlässlich der Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der Nato in Istanbul erklären Jürgen Trittin, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und in der Parlamentarischen Versammlung der Nato, und Claudia Roth MdB: Die von Präsident Obama gelobte „Allianz von Demokratien“ tagt in einem Land auf dem Weg in die Autokratie. Im Nato-Land Türkei lässt Präsident Erdogan bei seinem Gegenputsch…
Barack Obama hat die transatlantischen Beziehungen instandgesetzt. Er hat die Alleingänge der Bush-Ära überwunden und die USA in den letzten acht Jahren wieder zu einem Partner gemacht, gerade auch Europas. Das zeigt die erfolgreiche Zusammenarbeit beim Abkommen mit dem Iran. Das zeigt Obamas treibende Rolle beim Pariser Abkommen zum Klimaschutz.
Interview vom 16.11.2016
Wir Grüne wollen in Bildung und Infrastruktur investieren und fordern dazu eine Vermögenssteuer für Millionäre und Milliardäre. Es kann nicht sein, dass Reiche weniger zahlen als Raucher. Durch die Vermögenssteuer werden nicht mal ein Prozent der Bevölkerung erfasst. Wir müssen Schluss damit machen, dass Deutschland in Punkto Vermögen ein Steuersumpf ist. Die Schere zwischen Arm und…
