Am Freitag war ich zu Gast im Café Sand in Bremen beim Talk-Event des Weser-Kuriers. Es ging um Bremen, wo ich aufgewachsen bin, um Fußball, aber auch um Klimaschutz und Fehler in der Politik. Zum Artikel vom Weser Kurier geht es hier.
Presse
Besuch bei Rheinmetall in Unterlüß
Rüstungsindustrie und Rüstungsexportkontrolle, Terrorismus und Polizeiausstattung – darüber habe ich gestern bei meinem Besuch bei Rheinmetall in Unterlüß mit dem Vorstandsvorsitzenden Armin Papperger gesprochen. Neben dem Bereich „Defence“ setzt Rheinmetall verstärkt auf die Bereiche Mobilität und zivile Sicherheit. Dadurch soll zum Beispiel die Polizei besser für die Herausforderungen der Zukunft etwa durch Terroranschläge geschützt werden. Zudem…
G20-Gipfel: Deutscher Bremsklotz
Dieses Wochenende treffen sich die G20 in Hangzhou. Deutschlands Investitionsdefizit hat Merkel massive Kritik ihrer G20-Partner eingebracht. Und auch beim Klimaschutz blockiert die Bundesregierung. Es droht, dass die historische Chance vertan wird, mit den G20 die Weichen für die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens zu stellen.
Wahlkampf in Osnabrück
Gestern durfte ich eine Rede in der Lagerhalle in Osnabrück halten. Dabei ging es auch um die möglichen Auswirkungen von TTIP auf die Kommunen. Hier geht es zum Beitrag in der Neuen Osnabrücker Zeitung.
Macht macht Inhalte
Die Zeiten von Wünsch-Dir-Was sind vorbei. Aktuell geben die Umfragen für die Grünen im Bund arithmetisch fast keine Regierungsoptionen her. Für Grüne sind – wenn überhaupt – nur Dreierbündnisse im Angebot. Um Inhalte umzusetzen, bedarf es Mehrheiten. Wir werden erklären müssen, mit wem wir das eher für möglich halten. Denn: Macht macht Inhalte erst zu gesellschaftlicher Realität.
WELT-Interview: Gefahr einer Fortsetzung der Großen Koalition nach 2017 ist groß
Ich habe mit der WELT über Investitionen in die Zukunft unseres Landes gesprochen, über gerechte Besteuerung, über die Türkei und europäische Flüchtlingspolitik, und natürlich über die Bundestagswahl 2017. Wir dürfen unser Programm nicht von irgendwelchen Koalitionspartnern abhängig machen. Bestimmte Positionen promoten oder verschweigen, nur um einem potenziellen Partner zu gefallen – das ist beides falsch.
Neustart der Rüstungskontrolle: Entspannungspolitik gegen den Strom
Der Aufruf von Frank-Walter Steinmeier, die Rüstungskontrolle mitten in der Krise mit Russland neuzustarten, ist mutig – und richtig. Er stemmt sich gegen alle Reflexe der Kalten Krieger. Tatsächlich brauchen wir Entspannungspolitik gerade dann, wenn die Lage angespannt ist. Das ist die eigentliche Lehre aus dem Kalten Krieg.
Die EU ist keine Einbahnstraße: Interview mit der PAZ
Bei meinem Gespräch mit der Peiner Allgemeinen Zeitung ging es um Trump, TTIP und die Zukunft Europas. Und es ging um die Chancen der Grünen bei den Kommunalwahlen am 11. September 2016:
Vor einem halben Jahr war man noch skeptisch. Das hat sich inzwischen komplett gewandelt. In meiner Heimat Göttingen-Osterode glauben wir mittlerweile sogar, dass es auf uns ankommt, um die bewährte rot-grüne Arbeit im Kreistag fortsetzen zu können. Die Wähler haben erkannt, dass die Grünen eine verlässliche kommunale Kraft sind. Menschen wie Elke Kentner und Heiko Sachtleben hier scheuen sich nicht, auch schwierige Themen anzusprechen. Das wird anerkannt.
Antidemokraten werden umso stärker, je weniger Demokraten zu Wahl gehen
Gestern war ich in Peine und habe mit den Bürgerinnen und Bürgern über Europa, die Situation der Geflüchteten, die Probleme von Rüstungsexporten und die AfD gesprochen. Zum Bericht in der PAZ geht es hier.
25 Jahre Mehrwegschutz
Barbara Hendricks macht die Merkel. Weil die Handelskonzerne und großen Abfüller sich nicht ans Gesetz halten, wird einfach das Gesetz geändert. Frau Merkel hatte sich noch damit begnügt die Quote zu senken, Frau Hendricks schafft sie gleich ganz ab. Was wir dagegen brauchen, ist ein wirksamer Schutz für Mehrweg. Und den gibt es nur mit…
