Zum morgigen weltweit stattfindenden „March for Science“ erklärt der Göttinger Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin: Weltweit erstarken autoritäre, nationalistische und rechtspopulistische Strömungen und Autokratien. Sie richten sich gegen Pluralität, Weltoffenheit und Toleranz und damit auch gegen freie, kreative und kritische Wissenschaft. Die Wissenschaft selbst schaut diesem Treiben nicht mehr tatenlos zu, sondern wehrt sich zu Recht. Weltweit…
Pressemitteilung
Martin-Luther-King-Gedenken: Unvollendet in Trumps Amerika
Anlässlich des 50. Todestages des amerikanischen Bürgerrechtlers Martin Luther King erklärt Jürgen Trittin, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss:
Mit Martin Luther King gedenken wir einer Ikone des gewaltfreien Widerstands. King hat als Bürgerrechtler gegen Rassismus, gegen Armut, und für eine gerechtere Gesellschaft gekämpft. Sein Engagement hat die USA verändert und Aktivistinnen und Aktivisten in der ganzen Welt inspiriert
G20-Finanzminister- und Notenbankchef-Treffen: Showdown G20
Die G20 sind in diesem Jahr Schauplatz für einen Showdown. Bereits beim Auftakttreffen der G20-Finanzminister und Notenbankchefs wird offenbar: die Europäer sind in einem Dilemma. Wenn sie versuchen, die USA zu besänftigen, um den Handelskrieg abzuwenden, dann ist die Konsequenz: man lässt sich von den USA in eine Konfrontation mit China drängen. Die Alternative ist auch problematisch: ein exklusives Bündnis mit China, um die aggressive Handelspolitik der USA zu kontern. Der Ausweg kann aber nur multilateral sein. Die Bundesregierung und ihre europäischen Partner müssen das Forum der G20 nutzen, um Druck auf die USA auszuüben. Donald Trump muss klar gemacht werden, dass America first übersetzt heißt: Amerika allein.
BAföG im Sinkflug – Grüne fordern zügige Trendwende
Die grüne Bundestagsfraktion hat einen Forderungskatalog für ein besseres BAföG vorgelegt, um Familien zu entlasten und für mehr Bildungsgerechtigkeit zu sorgen. Dazu erklärt der Göttinger Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin: Auf dem Papier ist das BAföG das zentrale soziale Förderinstrument für Bildungsgerechtigkeit und Zugangschancen in Deutschland. In der Realität bleiben immer mehr der knapp drei Millionen Studierenden…
Fahrverbote sind Konsequenz von Untätigkeit der Bundesregierung
Die Fahrverbote die nun kommen sind die Konsequenz von 10 Jahren Untätigkeit der Bundesregierung. Nun müssen die Dieselfahrer die Folgen der jahrelangen Arbeitsverweigerung von Angela Merkel und des Autokartells ausbaden.
Aussetzung des Familiennachzugs ist unmenschlich
Zur Abstimmung über die Verlängerung der Aussetzung des Familiennachzugs erklärt der Göttinger Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin: Die heutige Abstimmung im Bundestag war ein erneuter Rechtsruck in der Flüchtlingspolitik. Aus dem Recht auf Familiennachzug wurde eine kleinlich kontingentierte Gnade für wenige. Union und SPD machen Politik auf dem Rücken der Schwächsten, der Kinder und Familien in Kriegsgebieten….
Einigung zu Familiennachzug ist unmenschlich – und CSU pur
Zur Einigung von Union und SPD bei der gesetzlichen Regelung zur Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär geschützte Personen erklärt Jürgen Trittin, Bundestagsabgeordneter aus Südniedersachsen: Was hier als Einigung präsentiert wird ist unmenschlich – und CSU pur. Familien sollen weiterhin getrennt bleiben, die Aussetzung wird verlängert und eine willkürliche 1000 Personen Grenze ist ein Hohn, wenn…
Autoindustrie – Unmenschlich, verlogen und wissenschaftsfeindlich
Zu den Berichten über Abgas-Versuche im Auftrag bzw. finanziert von VW erklärt Jürgen Trittin, Bundestagsabgeordneter aus Südniedersachsen: Beim Versuch gegen alle vorhandene wissenschaftliche Erkenntnis über die Schäden von Stickoxiden für die Gesundheit zu lobbyieren, hat die Autoindustrie auch vor Menschen- und Tierversuchen nicht zurück geschreckt. Es handelt sich bei den Verantwortlichen von Volkswagen, Daimler und…
Hochwassergefahr durch Klimawandel – Versagen der Großen Koalition beim Klimaschutz
Der niedersächsische Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin erklärt zu einer am Donnerstag veröffentlichten Studie des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung: Niedersachsen drohen immer mehr und noch stärkere Überflutungen durch Hochwasser. Dabei hatten schon die Hochwässer im letzten Jahr in Bad Harzburg und Hildesheim gravierenden Auswirkungen. Wenn wir nicht gegensteuern werden immer mehr Menschen davon betroffen sein und die Kosten…
Calden – Hunderte Millionen für einen fast leeren Flughafen
Der südniedersächsische Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin erklärt zum Flughafen Kassel Calden: Hessens Landesregierung setzt sich Standards – und hält sich dann nicht dran. Nun soll es weitere Millionensubventionen für einen Geister-Flughafen Calden geben, für den es keinen Bedarf und keine Passagiere gibt. Schon beim Bau wurde viel Steuergeld in den Sand gesetzt. Diesem Geld soll nun…
