Der niedersächsische Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin erklärt zu den Ergebnissen des gestrigen Dieselgipfel: Der Diesel-Gipfel war eine weitere Show-Veranstaltung der Autokanzlerin.
Merkel
Deutschlands Energiewende: Die Welt steigt um – In Mühlheim-Kärlich begann der Ausstieg
Am Rhein – zwischen Ahr und Mosel – begann der Ausstieg Deutschlands aus der Atomenergie greifbar zu werden. Noch vor der Stilllegung von Stade und Obrigheim wurde entschieden, dass das AKW Mülheim-Kärlich endgültig vom Netz genommen wird. Das war das erste greifbare Ergebnis des Atomkonsenses.
12 Jahre Merkel sind genug – Klima schützen – Autokartell beenden – Europa zusammenhalten – Rüstungsexporte stoppen
12 Jahre Merkel sind genug. Egal ob Angela Merkel mit den Sozis oder der FDP regierte: Vier Dinge blieben immer gleich: Deutschland exportierte immer mehr Waffen, Europa wurde kaputtgespart, die Treibhausgase stiegen und die Autoindustrie bestimmte die Richtlinien der Politik.
Interview mit „Jung & Naiv“
Am 11. August habe ich mit Thilo Jung von Jung & Naiv über den Klimawandel, den VW Dieselgate und die anstehende Bundestagswahl gesprochen. Das vollständige Interview gibt es unter Jung und Naiv.
Notizen aus Berlin (Die Woche vom 26.06. – 30.06.17)
Wenn der Klimaleugner Donald Trump in der nächsten Woche zum G20-Gipfel nach Deutschland kommt, ist er bei Merkel und ihrer Regierung zu Gast bei Freunden. Seit über einem Jahrzehnt blockiert Merkel den Klimaschutz und verteilt Milliardengeschenke an Kohle-Konzerne. In Nordrhein-Westfalen haben sich CDU und FDP zu einer regelrechten Trump-Koalition gegen das Klima zusammengefunden. Bei allen…
Notizen aus Berlin (Die Woche vom 19.06 – 23.06.17)
Letzte Woche ist Helmut Kohl verstorben. Er war der Kanzler, gegen den sich die Grünen gegründet haben. Er war aber auch ein überzeugter Europäer, der schon in seiner Jugend versucht hat, die Grenzpfähle zwischen Deutschland und Frankreich abzubauen. Sein Verdienst um die unumstößliche Einbindung des vereinten Deutschlands in Europa wird bleiben. Am Wochenende haben wir…
G20-Gipfel: Merkels Kohle-Koalition
Merkel kritisiert Trumps Klimapolitik und verfehlt selbst die Klimaziele. Ihre Partei hat in Nordrhein-Westfalen gerade mit der FDP eine Trump-Koalition gegen das Klima gebildet. Wer Klimaschutz ernst nimmt, steigt aus der Kohle aus und in die Elektromobilität ein! #G20
Notizen aus Berlin (Die Woche vom 29.05.-02.06.14)
Mit der Neuregelung der Bund-Länder-Finanzen hat die Bundesregierung zwar alte Probleme nicht gelöst, dafür aber neue geschaffen. Das Kooperationsverbot verhindert noch immer eine bessere Finanzierung der Bildung. Bei den Autobahnen ermöglichen Thomas Oppermann und Fritz Güntzler mit ihrer Stimme im Bundestag Privatisierung und private Renditenjagd auf Kosten der Steuerzahler. Wir Grüne wollen, dass Autobahnen komplett in öffentlicher Hand bleiben und fordern deshalb eine umfassende Privatisierungsschranke im Grundgesetz.
G20: Global vs National
Der G20-Gipfel in Hamburg wird ein Showdown zwischen Protektionismus und Globalisierung. Wir haben in einem Fachgespräch die globalen Herausforderungen und die Messlatte für die G20-Gipfelergebnisse diskutiert.
Merkels USA-Besuch: Protokoll statt Partnerschaft
Für ihr milliardenschweres Aufrüstungsversprechen bekommt Merkel in Washington nur lauwarme Worte. Donald Trump würde twittern: Bad deal! Heute morgen habe ich dazu live bei der Bild-Zeitung diskutiert.
