Antwort auf einen Kommentar zu Atomfinanzen von Joch Stay im .ausgestrahlt-Newsletter vom 20. Oktober 2016.

Antwort auf einen Kommentar zu Atomfinanzen von Joch Stay im .ausgestrahlt-Newsletter vom 20. Oktober 2016.
Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen am 11. September streiten wir Grüne für eine Politik des Zusammenhalts. Dafür werde auch ich im August und September gemeinsam mit vielen Grünen vor Ort werben.
Der Brexit und das Erstarken von Rechtspopulisten stellt uns alle vor große Herausforderungen. Wenn wir Europa zusammenhalten wollen, müssen wir die Gesellschaft zusammenhalten. Wir brauchen mehr Investitionen in soziale Gerechtigkeit und müssen Schluss machen mit der Kaputtspar-Politik. Und wir müssen klare Haltung zeigen gegen Rechtspopulismus und Rassismus. Darüber haben wir im Bundestag debattiert. Aber auch…
Das Ergebnis der Abstimmung in Großbritannien ist eine Niederlage für ganz Europa. Es ist aber vor allem das Versagen von David Cameron. Der Zauberlehrling Cameron hat den europafeindlichen Besen Boris Johnson nicht mehr gebändigt bekommen. Es muss endlich aufhören, dass aus innenpolitischem Kalkül immer wieder mit dem Finger auf Brüssel gezeigt wird. Nicht nur in London, sondern auch in Paris, Berlin, Warschau und anderswo.
Gerade in der Woche des Tschernobyl-Jubiläums wurde wieder deutlich, was wir Grünen und viele Bürgerinnen und Bürger seit Jahrzehnten auf Demonstrationen, in Parlamenten und in Regierungen vertreten: Atomkraft ist gefährlich und teuer. Der Einstieg in die Atomkraft war ein schwerwiegender Fehler. Umso wichtiger ist es, dass wir den Ausstieg schnell und sicher gestalten und fair finanzieren.
Die Landtagswahlen am Sonntag haben neben einem Erfolg für die Grünen in Baden-Württemberg auch zu einem erschreckenden Rechtsruck in allen drei Ländern geführt. Mit der Zweistelligkeit einer rechtspopulistischen Partei ist Deutschland leider in der traurigen Normalität der großen europäischen Staaten angekommen. Wir tun uns alle keinen Gefallen, ein offensichtlich von Hass geprägtes Wahlverhalten als Protestwahl zu verniedlichen. Die Grünen müssen hier Klartext reden und Haltung zeigen.