Die Bilder, die uns heute aus Israel erreichen, sind absolut erschütternd: Getötete Zivilisten, entführte IDF-Soldatinnen, bewaffnete Palästinenser in israelischen Städten und Dörfern: Die Hamas hat beschlossen, alle bisherigen Pfade der Verständigung zu verlassen und Israel den Krieg erklärt.
Terrorismus, zerfallende Staaten, Armut – wir stehen vor asymmetrischen Herausforderungen, für die wir zivile Krisenprävention, eine globale Finanzwende und konsequenten Klimaschutz brauchen. Panzer und Fregatten helfen da nicht. Die Aufrüstungspolitik von Trump, Merkel und von der Leyen wird unsere Welt unsicherer machen. Es ist höchste Zeit, ihre Kalter-Krieg-Panzerarithmetik abzuwählen!
Die NATO ist dabei, sich selbst zu verstricken – in vorauseilendem Gehorsam vor Donald Trump. Wenn Trump am 25. Mai zum NATO-Gipfel nach Brüssel kommt, will die Allianz ihm ein Begrüßungsgeschenk machen. Sie erwägt, dem amerikanischen Drängen nachzugeben und in die „Koalition der Willigen“ gegen den IS einzutreten. Das wäre eine gefährliche Rutschbahn.
Zum Vorgehen der Polizei gegen verdächtige Salafisten erklärt der Göttinger Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin (Bündnis 90/Die Grünen): Das Vorgehen gegen die Verdächtigen salafistischen Gefährder ist ein Beispiel guter Polizeiarbeit. In Abstimmung mit dem Landeskriminalamt und anderen Sicherheitsbehörden hat die Göttinger Polizei nach gründlicher Beobachtung entschlossen gehandelt. Dass die Gefährder nach Auffinden von scharf gemachten Schusswaffen in…
Rüstungsindustrie und Rüstungsexportkontrolle, Terrorismus und Polizeiausstattung – darüber habe ich gestern bei meinem Besuch bei Rheinmetall in Unterlüß mit dem Vorstandsvorsitzenden Armin Papperger gesprochen. Neben dem Bereich „Defence“ setzt Rheinmetall verstärkt auf die Bereiche Mobilität und zivile Sicherheit. Dadurch soll zum Beispiel die Polizei besser für die Herausforderungen der Zukunft etwa durch Terroranschläge geschützt werden. Zudem…
Jetzt gibt die Bundesregierung zu, was alle schon wussten: Dass die Türkei mit der Hamas und der Muslimbruderschaft zusammenarbeitet. Die Türkei hilft uns nicht, die Situation mit den Geflüchteten zu verbessern. Sie ist Teil des Problems, das weitere Flüchtende erzeugt.
Sendung vom 26. November 2015 zum Terror in Paris und dem geplanten Einsatz der Bundeswehr in Syrien.
Am 15. und 16. November 2015 fand im türkischen Belek, in der Nähe von Antalya, der zehnte G20-Gipfel statt. Im Vorfeld hatte es kaum Aufmerksamkeit für das Treffen gegeben. Doch nach den schrecklichen Terroranschlägen von Paris stand der Gipfel der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer plötzlich im Zentrum der Öffentlichkeit.
