Presse

Gute Polizeiarbeit

Zum Vorgehen der Polizei gegen verdächtige Salafisten erklärt der Göttinger Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin (Bündnis 90/Die Grünen): Das Vorgehen gegen die Verdächtigen salafistischen Gefährder ist ein Beispiel guter Polizeiarbeit. In Abstimmung mit dem Landeskriminalamt und anderen Sicherheitsbehörden hat die Göttinger Polizei nach gründlicher Beobachtung entschlossen gehandelt. Dass die Gefährder nach Auffinden von scharf gemachten Schusswaffen in…

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Ohne Kompass durch die Wüste: Thomas Oppermann

Offensichtlich ohne Kompass irrlichtert Thomas Oppermann durch die Flüchtlingsdebatte. Am Sonntag wollte er noch Gerettete zusammen mit Thomas de Maiziere aus dem Mittelmeer nach Nordafrika zurückbringen lassen. Das verstößt gegen den Grundsatz der Nichtzurückweisung. Doch Oppermanns Sonntagsidee nach Libyen abzuschieben hat er am Montag zurückgeholt. Zu Recht. Die libyschen Flüchtlingslager beschreiben deutsche Diplomaten mit Zuständen wie im Konzentrationslager. Dort wird gefoltert und vergewaltigt und freitags werden diejenigen erschossen, die kein Geld für die Überfahrt aufbringen können. Das hätte Oppermann wissen müssen, bevor er sich von rechts an die CDU anschleicht.

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USA-Reise Gabriel: Dialog mit Bestimmtheit

Sigmar Gabriel muss die Interessen Europas gegenüber US-Außenminister Rex Tillerson und Vizepräsident Mike Pence nachdrücklich vertreten. Donald Trumps Wirtschaftsnationalismus und sein Konfrontationskurs gegenüber China tragen neue Risiken in die Welt. Drohende Handelskriege gefährden nicht nur die Entwicklung der Weltwirtschaft. Sie können auch in militärische Konfrontation umschlagen.

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Calden: Ein Flugzeug macht noch keinen Flughafen

Der südniedersächsische Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin erklärt zum Regionalflughafen Kassel-Calden: Ein Flugzeug macht noch keinen Flughafen. Noch im Winterflugplan gab es keine einzige regelmäßige Flugverbindung ab Kassel-Calden und insgesamt nur ca. 50000 Passagiere. Mit dem Schauinsland/SundAir-Angebot gibt es zwar jetzt ein Angebot, das offenbar auch nachgefragt wird. Doch von den ursprünglichen Planungen ist der Flughafen auch…

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Trump spaltet

Donald Trump meint was er sagt, und macht was er meint. In seinen Dekreten setzt der US-Präsident um, was der Kandidat Trump forderte: Hass, Spaltung und Abschottung. In Deutschland freut das nur Seehofer und die AfD. Trumps Bilanz ist erschreckend. Die Proteste der Zivilgesellschaft in den USA zeigen jedoch, dass er für diese Politik keine gesellschaftlichen Mehrheiten hat.

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Calden: Ein Flugzeug macht noch keinen Flughafen

Der südniedersächsische Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin erklärt zum Regionalflughafen Kassel-Calden: Ein Flugzeug macht noch keinen Flughafen. Noch im Winterflugplan gab es keine einzige regelmäßige Flugverbindung ab Kassel-Calden und insgesamt nur ca. 50000 Passagiere. Mit dem Schauinsland/SundAir-Angebot gibt es zwar jetzt ein Angebot, das offenbar auch nachgefragt wird. Doch von den ursprünglichen Planungen ist der Flughafen auch…

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