Erklärung von Jürgen Trittin zu den Wahlergebnissen in Taiwan und zu den Reaktionen aus der chinesischen Regierung.
China
Die Großwetterlage – Regieren in der globalen Unordnung
Ein Vortrag an der Universität Kassel.
Lösung des Konflikts muss in Hongkong liegen
Der Konflikt in Hongkong muss friedlich gelöst werden. Die Verweigerungshaltung der Hongkonger Verwaltungschefin Carrie Lam, auch nach den verlorenen Wahlen keine Zugeständnisse machen zu wollen, ist der falsche Weg. Dies wird den Konflikt nur vertiefen. Es muss eine unabhängige Aufklärung der Gewalt der letzten Monate geben. Und es bedarf auch einer Amnestie. Wer für seine politischen und sozialen Rechte demonstriert ist kein Aufständischer. Dafür muss die die Lösung allein in Hongkong liegen.
Wahlen in Hongkong – Schluss mit Aussitzen
Der Sieg des oppositionellen pandemokratischen Lagers ist ein klares Signal gegen Regierungschefin Carrie Lam. Spätestens jetzt kann niemand mehr die Sympathie der Hongkonger Bevölkerung für die Anliegen der friedlichen Demonstrierenden in Frage stellen. Dieses Ergebnis ist eine Abrechnung mit Lams Versuch, die Krise auszusitzen.
Eskalation der Gewalt in Hongkong stoppen
Erklärung von Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe und mir anlässlich der erneuten Eskalation der Gewalt in Hongkong.
Beziehungen zu den USA: Ehrlich machen
Erklärung zum Besuch von US-Außenminister Mike Pompeo. Der Besuch des US-Außenministers aus Anlass des Jahrestages des Mauerfalls erinnert an eine Zeit, in der das transatlantische Verhältnis im Kern noch intakt war. Zwar gab es damals auch Meinungsverschiedenheiten aber man verstand sich als strategisches Bündnis.
70. Jahrestag der Staatsgründung der Volksrepublik China
Die Militärparade zum 70-jährigen Bestehen der Volksrepublik China wird eine Machtdemonstration. Präsident Xi Jinping wird den globalen Machtanspruch Chinas deutlich machen. Unter seiner Herrschaft ist China im Innern immer autoritärer und in seiner Außenpolitik offensiver geworden.
Prinzip „Ein Land, zwei Systeme“ in Hongkong ist nicht verhandelbar
Die Reise der Bundeskanzlerin findet in angespannten Zeiten statt. Der Besuch könnte zur Entspannung führen – und zu mehr Klarheit . Aber schon die Tagesordnung lässt Zweifel aufkommen, dass Angela Merkel zu beidem bereit ist. Die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und China sind wichtig – für beide Seiten.
Europe Must Overcome Its Passivity
Changing Geostrategic Fault Lines in Energy Policy North-American self-sufficiency in oil and gas has fundamentally shifted the geostrategic status quo in energy policy. The war against Iraq was the last U.S.-war for access to oil resources. Strategic winner of that war in the region was Iran. Today, the ability to regulate prices is more important…
G7 in Biarritz: Schräger Gipfel
Anlässlich des kommenden G7-Gipfels in Biarritz erklärt Jürgen Trittin, dass der Nobelbadeort Biarritz die wachsende globale Ungleichheit und die Realitätsferne der Gruppe zeigt.
